Nach heftigen Protesten: Grüne müssen politischen Aschermittwoch in Biberach absagen

Biberach - Nach heftigen Protesten im Vorfeld haben die Grünen ihren politischen Aschermittwoch abgesagt. Landwirte und Fuhrunternehmer hatten die Zufahrt zum Veranstaltungsort blockiert, bei einem Polizeieinsatz gegen die Demonstranten wurden mehrere Beamte verletzt.

Die Grünen haben ihre Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch im baden-württembergischen Biberach abgesagt. Als Grund nannte der Vorsitzende des Kreisverbands Biberach, Michael Gross, am Mittwoch aggressive Stimmungen bei Demonstrationen im Umfeld. Im Vorfeld der Veranstaltung hatte es massive Proteste und Blockaden, unter anderem von Landwirten, gegeben. Der Landesbauernverband in Baden-Württemberg hat nach eigener Auskunft nicht zu den Protesten aufgerufen oder diese im Vorfeld unterstützt.

Seit dem Morgen hatten Bauern in Biberach protestiert und Straßen blockiert. Auf den Zufahrtsstraßen zur Stadthalle standen Dutzende Traktoren. Vor der Halle wurde ein großer Misthaufen abgeladen. Zu hören waren lautes Gehupe und Musik. Die Protestierenden zeigten teilweise aggressives Verhalten, durch Steinwürfe entstanden Sachschäden an Fahrzeugen. Die Polizei rückte aus, dabei wurden mehrere Beamte verletzt. Das sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch im baden-württembergischen Biberach.

Die Beamten seien unter anderem mit Gegenständen beworfen worden und hätten deswegen auch Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die Protestierenden eingesetzt. Eine Person wurde nach einem tätlichen Angriff vorläufig festgenommen und zur Feststellung der Personalien auf ein Revier gebracht. Zu verletzten Demonstrantinnen und Demonstranten konnte der Sprecher nichts sagen. Im Vorfeld der Grünen-Veranstaltungen seien zwei Protestveranstaltungen angemeldet gewesen. Durch blockierte Straßen in und um Biberach kam es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht eingeleitet.

"Kein Herankommen" an die Stadthalle - Grünen-Landeschefin kritisiert Demonstranten

Der Vorstand des Kreisbauernverbands, Karl Endriß, sagte, an die Stadthalle sei kein Herankommen, da überall drumherum Demonstrierende stünden. Zu den Protesten hatten laut Endriß verschiedene Gruppierungen aufgerufen. Unter den Demonstrierenden seien hauptsächlich Bauern, aber auch Fuhrunternehmer seien beteiligt. Die Grünen treffen sich seit Jahren in Biberach, wo in diesem Jahr wieder viel Bundesprominenz erwartet wurde. Neben Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, der als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge von Ministerpräsident Winfried Kretschmann gilt, sollten die Bundesvorsitzende Ricarda Lang und Urgestein Jürgen Trittin ans Rednerpult treten. Auch Kretschmann sollte dabei sein.

Die Grünen-Landeschefin Lena Schwelling hat die Methoden der Demonstrantinnen und Demonstranten kritisiert. "Vor der Halle ist niemand bereit zu einem Dialog. Da geht es nur darum, die Veranstaltung zu verhindern - mit Methoden, die jenseits der Grenze sind", sagte Schwelling. So sei es etwa problematisch, wenn Scheiben von Autos eingeschlagen würden.