"Modernstes Flugabwehrsystem des Landes"
Waffenlieferung an Ukraine: Scholz will Nürnberger Diehl beauftragen
1.6.2022, 10:45 UhrBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems für den Kampf gegen die russischen Angreifer zugesagt.
Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein modernes Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. Er kündigte auch an, dass Deutschland die von den USA angekündigte Lieferung von Mehrfachraketenwerfern in die Ukraine "nach unseren technischen Möglichkeiten" unterstützen werde.
Bei dem Luftabwehrsystem handelt es sich laut Scholz um Iris-T des Herstellers Diehl. Damit werde das modernste Flugabwehrsystem geliefert, über das Deutschland verfüge. "Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen", sagte Scholz. Die Ukraine fordert seit langem die Lieferung von Flugabwehrsystemen, um sich gegen Angriffe von russischen Kampfflugzeugen, Hubschraubern, Raketen oder Drohnen schützen zu können.
Bei Diehl weiß man bisher nichts von einem Auftrag, man habe von dem Vorhaben aus den Medien erfahren, sagt Diehl-Defence-Sprecher David Voskuhl. "Das einzige, was wir zum jetzigen Zeitpunkt sagen können ist, dass wir das als Absichtsbekundung verstehen. Konkrete Aufträge gibt es bisher zumindest noch nicht."
Entsprechend konnte Voskuhl auch nicht kommentieren, mit welchen Volumina bei der von Scholz verkündeten Order zu rechnen sei. Auch, was Diehl zu liefern im Stande sei und in welchem Zeithorizont das geschehen könne, könne man derzeit nicht sagen. Rüstungsgüter liegen in Deutschland grundsätzlich nicht auf Halde, sie werden ausschließlich erst gefertigt, sobald ihre Lieferung genehmigt wurde. Dieses Verfahren ist in der Regel sehr zeitaufwändig, da diverse Stellen vom Beschaffungsamt bis zu den Ministerien beteiligt sind.
Diehl Defence ist ein Teilbereich der Nürnberger Diehl-Stiftung und hat ihren Sitz in Überlingen. Einer von sieben Standorten liegt in Röthenbach a.d. Pegnitz, hier werden unter anderem die Flugabwehrsysteme zusammengefügt.
Bereits zwei Zusagen der Bundesregierung
Die Bundesregierung hatte unmittelbar nach Kriegsbeginn entschieden, erstmals deutsche Waffen in einen laufenden Krieg gegen eine Atommacht zu liefern. Bisher wurden unter anderem Panzerfäuste, Luftabwehrraketen und viele Millionen Schuss Munition geliefert.
Die Bundesregierung hatte in den vergangenen Wochen auch bereits zwei Zusagen für die Lieferung schwerer Waffen gemacht: Es sollen 50 Flugabwehr-Panzer vom Typ Gepard und 7 Panzerhaubitzen 2000 - moderne Artilleriegeschütze mit einer Reichweite von 40 Kilometern - in die Ukraine geliefert werden. Sie sind aber noch nicht dort angekommen. Die Opposition hat Scholz deswegen in den vergangenen Wochen immer wieder Zögerlichkeit vorgeworfen.