Unterstützung für die Ukraine
Widerstand gegen Putin: Das sagte Scholz während seiner TV-Ansprache
8.5.2022, 18:00 Uhr
Olaf Scholz (SPD) hat mit diesen Worten die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg hervorgehoben. In der gegenwärtigen Lage könne dies nur bedeuten: "Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor."
Scholz betonte, er sei zutiefst überzeugt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den Krieg nicht gewinnen werde. Die Ukraine werde bestehen. "Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben." Dazu nach Kräften beizutragen, bedeute heute "Nie wieder". Darin liege das Vermächtnis des 8. Mai - dem Jahrestag des Weltkriegskriegsendes in Europa.
Kanzler rechtfertigt Lieferung von schweren Waffen
Der Kanzler rechtfertigte zugleich die Linie der Bundesregierung bei der Unterstützung der Ukraine. Es seien erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Waffen in ein Kriegsgebiet geschickt worden. "Und immer sorgfältig abwägend auch schweres Gerät. Das setzen wir fort." Scholz fügte hinzu: "Zugleich tun wir nicht einfach alles, was der eine oder die andere gerade fordert." Denn er habe in seinem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. "Dazu zählt, unser Land und unsere Verbündeten vor Gefahren zu schützen."
Die Ansprache sollte am Abend von mehreren Fernsehsendern ausgestrahlt werden. Scholz hatte bereits kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs am 24. Februar eine TV-Ansprache gehalten.
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