Kosten für Einsätze
Wieder Straßenblockade angekündigt: Münchner Polizei will Klima-Kleber zur Kasse bitten
19.12.2022, 15:23 Uhr![Klimaaktivistinnen und -aktivisten haben für Dienstag erneut eine Straßenblockade am Münchner Stachus angekündigt. Klimaaktivistinnen und -aktivisten haben für Dienstag erneut eine Straßenblockade am Münchner Stachus angekündigt.](https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.12809999:1671458380/image/a-imago-20221206_074100-7.jpg?f=16%3A9&h=816&m=FIT&w=1680&$p$f$h$m$w=b425877)
Auf Twitter haben die Klimaaktivistinnen und -aktivisten der "Letzten Generation" erneut eine Straßenblockade am Stachus in München angekündigt. Diese soll am Dienstag, 20. Dezember, ab 8 Uhr stattfinden. Wie der Merkur berichtet, hatte die Stadt genau solche Aktionen untersagt - und das per Allgemeinverfügung. Autofahrer werden sich durch die Protestaktion wieder einmal in Geduld üben müssen. Die Polizei will die Aktivisten dafür zur Kasse bitten.
Der Regierungskurs zerstört unsere Lebensgrundlagen!
— Letzte Generation (@AufstandLastGen) December 15, 2022
Das betrifft uns alle.
❗Am Di, 20.12., werden wir ab 8.00 Uhr wieder den Verkehr in München unterbrechen am Karlsplatz beim Taxistand Stachus (Ost)❗ pic.twitter.com/MViIFVOHjz
Laut dem Stern kündigte die Polizei an, dass die Aktivistinnen und Aktivisten für die Kosten für die von ihnen verursachten Einsätze aufkommen sollen. "Wir werden, wenn es wieder vorkommen sollte, die Kosten, die beim Lösen von der Straße anfallen, geltend machen", zitierte die tz Polizeisprecher Andreas Franken. Konkret gehe es dabei um die Aktion am Dienstag.
Wie hoch die Kosten für die Einsätze sein werden, ist noch unklar. In mehreren Medienberichten, darunter auch die Süddeutsche Zeitung, ist die Rede von 250 Euro bis zu vierstelligen Beträgen pro Person - abhängig von der Dauer des Einsatzes.
In der Allgemeinverfügung der Stadt wurden Aktionen auf Straßen, die für Rettungseinsätze und Gefahrenabwehrmaßnahmen besonders kritisch sind, verboten. Ebenso auf allen Bereichen der Bundesautobahnen, inklusive Schilderbrücken über Autobahnen. Sie gilt von Samstag, den 9. Dezember, bis zum Sonntag, den 8. Januar, schreibt der Bayerische Rundfunk.