Kritik an Fahrtkosten des Schnaittacher Bürgermeisters

SCHNAITTACH - Ein halbes Dutzend Fortbildungen hat Bürgermeister Frank Pitterlein 2015 besucht. Zu viele, findet der Prüfungsausschuss des Marktgemeinderats und kritisiert die angefallenen Kosten von etwa 1250 Euro. Der Rathauschef findet das unverschämt.

Kann man sich als Bürgermeister zu viel fortbilden? Oder muss man Seminare ab einer gewissen Menge aus der eigenen Tasche bezahlen? Mit dieser Frage hat sich der Schnaittacher Rechnungsprüfungsausschuss beschäftigt. Und Bürgermeister Frank Pitterlein (CSU) war regelrecht angefressen.

Er war tatsächlich viel unterwegs im Jahr 2015. Als junger Rathauschef, der noch nicht lange im Amt war, besuchte er unter anderem Seminare zu Stromtrassen, zum Asylrecht und zur Straßenausbaubeitragssatzung – Themen, die ihm für die tägliche Arbeit relevant erschienen. Ein Dienstauto hat der 41-Jährige nicht. Seine Fahrten mit dem privaten Auto zu den Fortbildungen rechneten er und sein Stellvertreter, Karlheinz Lang (SPD), stets ab. 1262 Euro für Hin- und Rückfahrt, Seminare und Übernachtungen bekamen Pitterlein und Lang zurückerstattet.

Im Rechnungsprüfungsausschuss fiel das auf. Die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde ist ein Standardvorgang. Im Lauf des folgenden Kalenderjahrs befasst sich ein dafür vorgesehener Prüfungsausschuss aus mehreren Gemeinderäten mit dem Zahlenwerk und verfasst dann einen Bericht. In den allermeisten Fällen ist dieser Vorgang kein Politikum. Doch in Schnaittach fühlt sich der Bürgermeister völlig zu Unrecht angegriffen.

Fortbildungen ehrenamtlich?

Weiterbildungen seien zwar grundsätzlich wünschenswert, heißt es im Bericht sinngemäß, aber eher als ehrenamtliches Engagement zu betrachten. Sprich: Seminare könne der Rathauschef aus der eigenen Tasche bezahlen. Eine Aussage, die Pitterlein „sauer aufgestoßen ist“, wie er im Gespräch mit der PZ sagt.

Geschrieben hat den Bericht die Sprecherin des Prüfungsausschusses, Karin Dobbert (Bunte Liste). „Ein Bürgermeister muss nicht unbedingt zu Fortbildungen fahren“, findet sie. Natürlich sei es „wünschenswert, dass er auf dem Laufenden ist und Bescheid weiß“, so Dobbert, aber dafür habe Pitterlein seine Verwaltung, die er auf Fortbildungen schicken könne. Sie als Gemeinderätin müsse Seminare schließlich auch aus der eigenen Tasche zahlen. „Es hat keiner etwas dagegen, wenn er sich fortbildet. Vielleicht braucht er als junger, unerfahrener Politiker die eine oder andere Fortbildung mehr“, merkt sie im Gespräch mit der PZ an. In Zukunft solle der Bürgermeister nicht mehr jede Fortbildung abrechnen.

Pitterlein sieht das anders. Als Bürgermeister habe er mit einem „riesigen Blumenstrauß an Vorschriften“ zu tun. „Ich kann nicht nachvollziehen, dass man hier den spitzen Bleistift ansetzt.“ Tatsächlich gibt es ein vorgesehenes Budget von 600 Euro für Fahrten des Rathauschefs und seines Stellvertreters. Pitterlein und Lang übertrafen es 2015 also deutlich. Dabei ginge es noch viel teurer. Er könne sich wie viele andere Rathauschefs im Landkreis statt den eigenen PKW zu nutzen auch einen Dienstwagen leisten. Für Leasing, Versicherung und Spritkosten kämen dann schnell über 4000 Euro jährlich zusammen, rechnet er vor und bilanziert: „Ich spare der Kommune also richtig Geld.“

Ärger um Fahrt zum CSU-Parteitag

Ärger gab es auch wegen eines anderen Punktes: Der Bürgermeister wollte eine Fahrt zum CSU-Parteitag 2015 als Werbekosten abrechnen. Er war nach eigener Aussage der Meinung, ein Fernsehinterview zum Thema Flüchtlinge würde diesen Schritt rechtfertigen: „Ich habe deutschlandweit für die Kommune Werbung gemacht,“ findet er. Florian Kastner, der geschäftsleitende Beamte der Marktgemeinde, redete es Pitterlein aus. Der Bürgermeister zahlte den Betrag für diese Fahrt deshalb zurück. Im Bericht der Rechnungsprüfer wird der Vorgang dennoch beanstandet. „Wir wollten darauf hinweisen: Das geht gar nicht“, so Dobbert.

Auch Ulrich Weber, Schnaittachs SPD-Fraktionssprecher, sitzt im Prüfungsausschuss. Er möchte sich nicht weiter äußern. Aus Sicht der SPD sei das Thema abgeschlossen.

Nicht alle der vier Mitglieder des Prüfungsausschusses teilen Dobberts Kritik an Pitterleins Abrechnungen. Oliver Unterburger, ein CSU-Parteikollege des Bürgermeisters, hat den abschließenden Bericht von Dobbert gar nicht erst unterschrieben. Verwaltungsrechtlich hat das zwar keine Folgen, es ist aber eine absolute Ausnahme. Sie habe Georg Brandmüller, SPD-Gemeinderat und ehemaliger Bürgermeister, darauf angesprochen, so Dobbert. „Das haben wir noch nie gehabt“, sei dessen Antwort gewesen.

„Da waren Kommentierungen drin, die nicht meiner Auffassung entsprochen haben“, so Unterburger zu seiner Motivation. „Als junger Bürgermeister ist es wichtig, dass er sich über Fortbildungen ein unheimliches Wissen angeeignet hat.“ Er habe die Sprecherin des Prüfungsaussschusses darauf hingewiesen, dass er nicht zu ihrer Formulierung stehe, aber Dobbert wollte am Wortlaut nichts mehr ändern. „Das ist falsch verstandene Solidarität. Unterburger muss sich fragen, ob er der richtige Mann an der richtigen Stelle ist“, entgegnet sie.

Womöglich wartet bald der nächste Streit: Auch 2016 hat Pitterlein laut eigener Aussage das Budget für Seminare deutlich überschritten. „Wir werden uns das natürlich wieder anschauen“, sagt Karin Dobbert.