Ansbach: Posse um Parkplätze an der Promenade

Ansbach - Der Beschluss zur Generalsanierung der Promenade in Ansbach wurde 2010 im Stadtrat geschlossen - einstimmig. Jetzt stellt die CSU Teile der damaligen Entscheidungen zur Disposition. Oberbürgermeisterin Carda Seidel spricht von Wahlkampf, die CSU ist enttäuscht über mangelnde Diskussion.

Einig ist man sich wenigstens in einem Punkt: Die Baumaßnahmen an der Ansbacher Promenade sind notwenig. Vor allem die Bachgewölbe, durch die Dom- und Onoldsbach fließen, müssen dringend saniert werden. Deswegen war bei den Planungen vor gut vier Jahren auch klar: Hier bietet sich die Chance, die Promenade für die nächsten Jahre und Jahrzehnte zu gestalten.

Der endgültige Beschluss wurde im Stadtrat auch einstimmig getroffen. Die Bauarbeiten laufen auch gut und liegen im Zeitplan. Dann sorgte ein Bericht in der FLZ vom 21. Januar für Aufsehen: Darin forderte der Verein Citymarketing Ansbach (CMAN e.V.), die derzeitige Planung der Parkplätze noch einmal zu überdenken. Die angedachten Längsparkplätze sollten durch Schrägparkplätze ersetzt werden.

Dringlichkeitsantrag im Stadtrat

Die CSU griff diese Forderungen auf und stellte im Stadtrat einen Dringlichkeitsantrag, um die Planungen neu zu überdenken. In der Sitzung vom 28. Januar wurde dieser Antrag abgelehnt. Ob das Thema trotzdem weiter behandelt wird, ist offen. Oberbürgermeisterin Carda Seidel (parteilos) sagt, sie hätte den Fraktionsvorsitzenden der CSU, Otto Schaudig, gefragt, ob er das Thema auf der nächsten Tagesordnung sehen möchte. Dieser hätte verneint.

Gegen diese Darstellung wehrt Schaudig sich: "Da hat es ein Missverständis gegeben." Prinzipiell wäre er bereit, das Thema weiter zu diskutieren. Er sieht den Ball bei Seidel: Sie müsse im Sinne einer ernsthaften Diskussion das Thema in die nächste Sitzung des Stadtrats einbringen.

Neuplanung bedeute Baustopp - und Neuausschreibung

Schaudig sagte, die Umstellung sei zu geringen Kosten möglich und würde nur eine Verzögerung von wenigen Wochen mit sich bringen. Dem widerspricht Baureferent Jochen Büschl. Er sagt: Würde im aktuellen Bauabschnitt auf Schrägparkplätze umgestellt, müsste die Stadt einen Baustopp verhängen - und das Projekt neu ausschreiben. Diese Sicht bekräftigt auch OB Seidel: Kämen Schrägparkplätze, müssten Bäume versetzt werden. Versetzte Bäume bedeuten eine Neuplanung der Bachgewölbe.

Warum die CSU das Thema zum jetzigen Zeitpunkt in den Stadtrat bringt, erklärt Schaubig so: Mit dem begonnenen Bau im jetzigen Abschnitt seien von Anwohnern und dem CMAN Bedenken an der aktuellen Planung gekommen. Die Parkplätze seien nicht nur für die Geschäfte da. "Wir wollen die Innenstadt wieder bewohnbar machen." Auf der vielbefahrenen Promenade brauche es gut zugängliche Parkplätze. Schaubig betont: "Es geht eben nicht nur um die Menge, sondern auch um Funktionalität und Erreichbarkeit."

Ausgang offen

Wenn es nach Schaubig geht, soll das Thema in der nächsten Stadtratssitzung diskutiert werden. Ansonsten sieht er keine Chance mehr, das Vorhaben durchzubringen. Die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat ließen das momentan nicht zu. Und selbst wenn es nach der Kommunalwahl am 16. März zu einer Verschiebung der Mehrheiten kommt: Bis dahin stünde man vor vollendeten Tatsachen und eine Neuplanung wäre nicht möglich.

Oberbürgermeisterin Seidel will das Thema möglichst schnell vom Tisch haben. Für sie sei der Antrag der CSU nur mit Blick auf den 16. März zu erklären. Außerdem habe sie "im Moment andere Probleme, als mich um Schräg- und Längsparkplätze zu kümmern."