Ipsheim plant mit 1,85 Millionen Schulden für 2020

Ipsheim - Den Euro sollte man in mancher Situation bekanntlich zwei Mal umdrehen. "Wir sind an dem Punkt, an dem wir ihn fast drei Mal umdrehen müssen." Das sagte Ipsheims Kämmerer Andreas Appel, als er am Montagabend den Haushalt für das Jahr 2020 im Detail im Gemeinderat vorstellte. Die Marktgemeinde muss den Gürtel enger schnallen. Bürgermeister Stefan Schmidt sagte: "Ich hätte euch gerne etwas anderes präsentiert."

1,85 Millionen Euro neue Schulden plant die Gemeinde ein, um den Etat (Gesamtvolumen 7,9 Millionen Euro) gerade zu bekommen. Enthalten sind da noch 930 000 Euro vom Jahr 2019, die erst heuer verbucht werden, erklärte Appel, der als Empfehlung hinzufügte, dass die Räte künftig "hochinvestive Maßnahmen kritisch hinterfragen" sollten. Die Verwaltung habe den angestrebten Investitionsplan für 2020 "zusammengestrichen", um überhaupt wirtschaften zu können. Prominentestes Opfer: der Anbau an der Schule. Hierfür sind nur 100 000 Euro für Planung und eine Bodenplatte, erklärte Schmidt auf WZ-Nachfrage, berücksichtigt. Frühestens 2021 kann richtig gebaut werden, das Projekt ist mit 1,1 Millionen Euro veranschlagt.

Auch der Mehrgenerationenspielplatz (150 000 Euro), erneut die Umgestaltung des Marktplatzes (300 000 Euro) und weitere Dinge wurden geschoben. Die nötige Erweiterung der Bauschuttdeponie (260 000 Euro) ist auf Eis gelegt, dafür soll "eine andere Lösung" gefunden werden, sagte Schmidt. Hätte man alle angestrebten Investitionen in den Haushalt packen wollen, hätte die Kommune sogar drei Millionen Euro an Krediten aufnehmen müssen, rechnete Appel vor. "Da hätten wir Probleme gekriegt." Schon der nun letztlich einstimmig verabschiedete Haushalt werde von der Rechtsaufsicht am Landratsamt wohl nur gerade so akzeptiert, meint er.

Mehrere große Projekte

Was führte zu der Situation? Einerseits wurden in jüngerer Vergangenheit mehrere große Projekte – Krippe im Kindergarten Regenbogen, Dorferneuerung Kaubenheim – abgeschlossen, andererseits wurden andere Projekte – Dorferneuerung weiterer Ortsteile, Baugebiet Etzwiesen – angestoßen, die nun zwingend abgeschlossen werden müssen, erklärte Appel. Dazu kommen unter anderem niedrigere Gewerbesteuer-Einnahmen (Ansatz 650 000 Euro), gestiegene Ausgaben zur Betriebskosten-Förderung der Kindergärten (800 000 Euro bei 515 000 Euro an Zuschüssen), mehrere kleinere Beträge für Schlussrechnungen und nur sehr niedrige Ausgleichszahlungen für die abgeschaffte Straßenausbaubeitragssatzung.

Letzter und sehr wichtiger Faktor in der Negativspirale hängt zusammen mit dem Kommunalunternehmen (KU), das zur Finanzierung der 2014 beschlossenen Erweiterung der Kläranlage gegründet worden war. Nach Empfehlung des Landratsamtes wird die Gemeinde das KU 2021 auflösen, was heißt, dass dessen ausstehende Schulden (2,5 Millionen Euro) im kommenden Jahr in den Gemeinde-Haushalt überführt werden.

Schulden wurden ausgelagert

Damit geschieht nur, was man aus Sicht von Stefan Schmidt schon lange hätte tun müssen, aber nicht tat. Denn KU-Schulden seien letztlich Gemeinde-Schulden, auch wenn sie nicht im Ipsheimer Etat auftauchen. Schmidt scharf: "Das war natürlich Augenwischerei." Man habe Schulden ausgelagert, "das verschiebt natürlich das Gesamtbild". Zum Stand 30. Juni, erklärte Appel – der erst seit 1. April in Ipsheim arbeitet und nun gleich massiv einschritt – standen die Schulden Ipsheims insgesamt bei 5,7 Millionen Euro.

Schmidt hatte im Vorfeld der Sitzung auf die übliche Vorberatung des Haushalts verzichtet, wie er gegenüber der WZ erklärte. Die Gemeinderäte hätten nur vorab die letztlich beschlossenen Zahlen vorgelegt bekommen. Er habe, sagte er in der Sitzung, deutlich machen wollen, "wo wir eigentlich finanziell stehen".

Karl Riedel erklärte in Bezug auf eine Nachfrage von Stefan Eber auf den Sinn des KU, dass man dadurch auch Geld eingespart habe. Doch die Pflichtaufgaben "haben uns ziemlich gebeutelt" in jüngerer Vergangenheit. "Die Zahlen sprechen für sich."