Erlanger Stadtrat gliedert die Referate neu
23.5.2020, 14:26 Uhr
Die Wahl soll in der ersten regulären Stadtratssitzung am 27. Mai stattfinden. SPD und CSU haben sich dabei auf den früheren Fraktionsvorsitzenden der Christsozialen im Erlanger Stadtrat, Jörg Volleth, festgelegt. Einen weiteren Bürgermeisterposten, wie in der vorangegangenen Wahlperiode, wird es nicht geben.
Ferner legte der Stadtrat eine Neugliederung der Referate innerhalb der Stadtverwaltung fest. Der Geschäftsbereich des noch zu wählenden Bürgermeisters umfasst dabei die Themenbereiche Sport, Gesundheit, Brand- und Katastrophenschutz sowie Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung.
Neues Sozialreferat
Neu geschaffen werden sollen ein Sozialreferat mit Sozialamt und Jobcenter sowie ein Referat für Umweltschutz und Klimaschutz, das neben dem Umweltamt und dem Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz künftig auch den Entwässerungsbetrieb umfasst. Die Kooperationspartner SPD und CSU haben dieses Referat der Grünen Liste angeboten.
Das eGovernment-Center wird künftig dem Referat für Recht, Personal und Digitalisierung zugeordnet, das Amt für Soziokultur dem Referat für Kultur, Bildung und Jugend.
Frauenanteil bei knapp unter 50 Prozent
Ferner wurden Zahl, Stärke und Vorsitz der Ausschüsse und sonstigen Gremien bestimmt. Der neue Erlanger Stadtrat besteht beinahe zur Hälfte aus Frauen. 47 Prozent beziehungsweise 24 von 51 Personen des Gremiums sind Frauen. Wie die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt, Katharina Pöllmann-Heller, betont, erreicht Erlangen damit gleichstellungspolitisch eine Spitzenposition. Denn Frauen seien in kommunalen Parlamenten nach wie vor unterrepräsentiert. Bundesweit beträgt ihr Anteil durchschnittlich nur rund 27 Prozent. Sieben der 15 CSU-Stadtratsmitglieder sind weiblich. Bei den Grünen gehen sieben von elf Sitzen an Frauen. Die SPD weist sechs Stadträtinnen und fünf Stadträte vor, zudem stellt sie den Oberbürgermeister. Für die ÖDP ziehen zwei Männer und eine Frau in den Stadtrat ein. Die Freien Wähler, die Erlanger Linke und die AfD stellen je einen Stadtrat und eine Stadträtin. Die je zwei Sitze der FDP und der Klimaliste werden von Männern besetzt.
Weiterhin auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 27. Mai (Beginn 16.30 Uhr) in der Ladeshalle: der aktuelle Stand bei der Schaffung eines "Ortes der Erinnerung" an die Ermordung von Menschen mit psychischer Erkrankung der Heil- und Pflegeanstalt Erlangen, die Pausenhofneugestaltung der Grundschule Frauenaurach, die Sanierung der Technikräume an der Eichendorffschule, die Sanierung und Neuausstattung eines Elektronik-Labors an der Fachschule für Techniker sowie die Sanierung des Hartplatzes am Gymnasium Fridericianum.