Fieberhafte Suche nach neuen Projekten

Im Rathaus lässt Oberbürgermeister Siegfried Balleis derzeit seine Mitarbeiter mit Hochdruck arbeiten. Bis Montagabend will Balleis von seinen Fachleuten eine Liste haben mit möglichen neuen Projekten für die Stadt in den Bereichen Bildung und Klimaschutz. Mit diesem Projekte-Katalog hofft der Oberbürgermeister, Fördermittel für Erlangen aus dem jüngsten Konjunkturpaket der Bundesregierung zu ergattern.

Davon, dass sich der Aufwand lohnt, ist Balleis überzeugt: 12,5 Millionen Euro an Zuschüssen verspricht er sich. Und weil Balleis zudem darauf setzt, dass andere Kommunen nicht so hurtig wie seine Mitarbeiter ein Programm mit neuen Planungen auf die Beine stellen, hofft er, sogar in den Genuss einer noch höheren Förderung aus dem Bundestopf zu kommen. «Da gilt das Windhund-Prinzip», sagt Balleis: Wer sich zuerst melde, der erhalte weitere Zuschüsse. 15 Millionen, gar 20 Millionen Euro hält Balleis für möglich. Grundsätzlich sollen die Kommunen entsprechend ihres Bevölkerungsanteils gefördert werden.

Die Mittel kommen von der Bundesregierung. Mit dem Konjunkturprogramm, das ein Volumen von zehn Milliarden Euro umfasst, versucht sie, die Wirtschaftskrise einzudämmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei einem Treffen mit 35 der CDU/CSU angehörenden Großstadt-Oberbürgermeister, an dem auch Balleis teilgenommen hatte (die EN haben berichtet) das Investitionsprogramm erläutert.

Eine «gigantische Verschlechterung» der wirtschaftlichen Lage befürchte die Kanzlerin, berichtet Balleis von dem Gespräch. Bei vielen Bürgern, so die Kanzlerin laut Balleis, sei allerdings das Ausmaß der Krise noch gar nicht in das Bewusstsein gedrungen. Die Zeit dränge aber, deshalb wolle die Bundesregierung das Förderprogramm schon bis Mitte Februar durch den Bundestag und den Bundesrat bestätigt haben.

Vor allem zwei Kriterien sind zu erfüllen, um die Mittel vom Bund zu erhalten. Die Maßnahmen, die gefördert werden, «müssen zusätzlich sein», sagt Balleis, also Projekte, die die Kommune ohne die Förderung aktuell nicht in Angriff genommen hätte. Und die Maßnahmen müssen bis zum Jahr 2011 fertig sein. Es geht um schnelle Hilfe, meint Balleis, damit sich die Wirtschaftskrise nicht voll entfalte.

Der Oberbürgermeister ist von dem Konjunkturprogramm überzeugt. Für ihn ist das ein adäquates Mittel in einer Wirtschaftskrise. Zudem bedeute es für die Kommune einen «Innovationsschub».

Freilich werden die neuen Projekte nur zu einem Teil mit den Fördermitteln finanziert. Den zweiten Teil - Balleis meint, der könne auch 50 Prozent ausmachen - hat die Kommune aufzubringen. Das heißt im Klartext: Dafür muss die Stadt Kredite aufnehmen. Dafür muss sie sich zusätzlich verschulden. Für angemessen und notwendig hält Balleis diese Strategie. «Das ist Keynes pur», sagt Balleis und beruft sich auf den berühmten Wirtschaftsfachmann, dessen Credo lautet, mit staatlichen Ausgaben einer Krise entgegenzusteuern.

Und welche Projekte könnte die Stadt nun anpacken? Kulturreferent Dieter Rossmeissl hat schon genaue Vorstellungen. Den Frankenhof würde er konzipieren als ein «Haus der Bildung» für Kinder, Jugendliche und Familien. Dort, so meint er, könnte eine Musikschule, die Jugendkunstschule, eine Kindertagesstätte und die Volkshochschule unter einem Dach entstehen, ganz so wie der städtische Kulturentwicklungsplan, der bisher auf Eis liegt, das vorgesehen hatte.

Am Montagabend will Oberbürgermeister Siegfried Balleis mit den Vorsitzenden der Fraktionen im Stadtrat über das Konjunkturprogramm ausführlich sprechen. Florian Janik, der SPD-Fraktionschef, steht neuen Projekten offen gegenüber: «Wir müssen», so meint er, « dafür sorgen, möglichst viele zusätzliche Investitionen zu realisieren.»

RALF H. KOHLSCHREIBER