Hat Herzogenaurach zu viele Bauprojekte?

HERZOGENAURACH - CSU und Junge Union haben im Stadtrat eine Liste gefordert, aus der hervorgeht, welche städtischen Investitionsprojekte wann und nach welchen Kriterien abgearbeitet werden.

Konkret gemeint sind die sogenannten Haushaltsausgabereste, jene Mittel also, die im Haushalt des Vorjahres bereitgestellt sind, aber in den nächsten Haushalt verschoben werden, weil sie nicht ausgegeben wurden. Die Liste "wird von Jahr zu Jahr länger", befindet die CSU/JU. Mittlerweile sind es in Summe knapp 56 Millionen Euro. Allein mit der Abarbeitung wäre die Verwaltung mehrere Jahre beschäftigt, ohne neue Investitionen überhaupt zu planen. In dem Antrag heißt es, dass ein Terminplan zur Abarbeitung "zwingend notwendig" sei. Es sei zu vermeiden, dass durch permanentes Verschieben "Schatten- und Nebenhaushalte" entstünden.

Gut beleuchtet

Bürgermeister German Hacker zeigte sich überrascht von dem Antrag. Die Liste der Ausgabereste sei bekannt, nachzulesen etwa im aktuellen Jahresabschluss ab Seite 407. Alles sei absolut transparent, von Schattenhaushalt könne keine Rede sein. "Es gibt keinen besser beleuchteten Teil des Haushalts."

Erlangen

16.9.2021, 16:23 Uhr Nächste Etappe

Richtfest beim Rathaus Herzogenaurach

Durch einen von der Verwaltung erstellten Kriterienkatalog zur Abarbeitung würde sich der Stadtrat selbst schwächen. "Denn es ist Aufgabe des Stadtrats, der alle Maßnahmen beschlossen hat, zu überlegen, wie im Einzelfall vorgegangen werden soll", so Hacker. Wenn man sich die Liste anschaue, sehe man schnell: Bei den meisten Projekten gebe es vertragliche Pflichten, alle Haushaltsmittel sind rechtsaufsichtlich gewürdigt. "Eine Priorisierung ist nicht zielführend." Eine Herausnahme und spätere Neubewilligung müsse reiflich überlegt sein.

Viele unterschiedliche Posten

Die Liste umfasst derzeit knapp 70 Posten - querbeet von sieben Millionen Euro für verzögerte Hochbaumaßnahmen am Rathaus bis zu bescheidenen 30 Euro für die FFW Steinbach. Mit dabei auch nicht abgerufenes Geld für den Erwerb von Grundstücken (4,5 Millionen Euro). Wenn die Stadt plötzlich ein interessantes Angebot bekommt, könnte sie entsprechend handeln.

Hinter verschlossener Tür: Auch die Sanierung des Loritzfelsens muss warten. © Matthias Kronau, NN

In der Tat allerdings gibt es einige Projekte, die die Stadtverwaltung bewusst schiebt: die Sanierung des Loritzfelsens etwa. Größer noch das Projekt einer Dreifach-Turnhalle oder die Idee für eine Stadthalle. Begrenzender Faktor ist die Zahl von rund 26 Mitarbeitern in der Kernverwaltung, die die laufenden Projekte betreuen und gleichzeitig das Alltagsgeschäft (Wartung, Reparaturen etc.) erledigen müssen. Die Stelle eines Tiefbauingenieurs ist ausgeschrieben, ein passender Bewerber bisher nicht gefunden.

Hoher Steuer- und Kontrollaufwand

CSU-Stadtrat Bernhard Schwab fragte, ob es nicht möglich sei, Einzelprojekte (wie etwa das Kleine Spital) komplett extern zu vergeben, dass für das Bauamt keine oder nur wenig Arbeit anfalle. Bauamtsleiterin Silke Stadter verwies darauf, dass man natürlich mit Architekten zusammenarbeite, doch die Stadt als Bauherr sei stets gefordert, Planung und Bauphase zu begleiten und zu steuern. "Dieser Aufwand ist sehr hoch."

Timeline muss her

Letztlich wurde über den Antrag von CSU/JU nicht abgestimmt, sondern sich darauf verständigt, bei den kommenden Haushaltsberatungen nochmals genau auf die Haushaltsausgabenreste zu schauen. Auch wenn JU-Sprecher Konrad Körner dabei blieb: "Eine Timeline muss her."

Peter Simon (Grüne) hielt die Debatte für überflüssig, aber: „Wir Grünen könnten immerhin einen Punkt nennen, den man streichen könnte: die Südumgehung.“