Protest gegen Verarmung bricht sich Bahn

ERLANGEN - Die tiefen Einschnitte ins soziale Netz durch die schwarz-gelbe Bundesregierung haben bundesweit eine Welle des Protestes ausgelöst. Auch in Erlangen hat sich der Widerstand organisiert — quer durch die Parteien, Verbände und Organisationen. Am Samstag formierte sich dieser Widerstand in Form einer „Sozialmeile“ in der Fußgängerzone rund um den Hugenottenplatz. An ihren Ständen und mit Flugblättern meldeten sich über 20 Organisationen zu Wort.

Auf Initiative des DGB hatten sich über 20 Organisationen und Verbände in einem „Ratschlag gegen Sozialabbau und für einen Kurswechsel“ in der Sozialpolitik zusammengetan. Neben dem gemeinsam organisierten Protest gegen die Zumutungen der Berliner Koalition geht es vor allem um die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie des Widerstands.

Dieser soll sich — nicht zum ersten Mal — auf einer bayernweiten Protestveranstaltung gegen Sozialabbau und die einseitige Abwälzung der Krisenlasten auf die ArbeitnehmerInnen und BürgerInnen am 13. November in Nürnberg artikulieren. Inhaltlich geht es um Positionen, die von der mangelhaften Ausstattung von Sozialhilfeempfängern (Hartz IV) bis zur Verschlechterung der Lage der gesetzlichen Rentenversicherung reicht, von Kürzungen für Arbeitslose bei Wiedereingliederungsmaßnahmen bis zur unverändert belastenden Situation älterer Frauen ohne ausreichende Rentenansprüche.

Soziale Fürsorge angemahnt

Wolfgang Niclas, der als DGB-Vorsitzender die Protestmeile organisiert hatte, hob erneut die Notwendigkeit eines Kurswechsels in der Sozialpolitik hervor. Deutschland benötige ein solidarisches Gesundheitssystem, ein Bildungssystem, das für Qualifikation und ausreichende Ausbildung sorge, starke öffentliche Leistungen, die die entsprechenden Einrichtungen der Bildung und der sozialen Fürsorge auch am Leben erhalten könnten.

Nach einem arbeitsreichen Leben — auch bei Frauen mit lebenslangem familiären Engagement — sei ein gutes Auskommen im Alter eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass „Armut weiblich ist“, wie es der Erlanger Frauengruppentreff beklagt, sei nicht hinzunehmen, so Dorothea Kroll-Günzel, die für das evangelische Bildungswerk (bildungevangelisch) im Frauengruppentreff arbeitet.

Zunehmend lauter werden aber auch die Proteste aus den Kirchen, deren Beratungs- und Hilfsangebote — von den „Tafeln“ und Kleiderkammern bis zu den Beratungsstellen für Arbeitslose — zunehmend „ausgehungert würden, wie Arne Rögner von der Diakonie und Bernd Schnackig von der Caritas (ebenso wie ihre Dekane Peter Huschke und Josef Dobeneck) beklagen. Das Erlanger Sozialforum konnte mit vielen Erlanger Beispielen von Verarmung aufwarten — ein auf Sozialhilfeniveau gestutztes Fahrrad machte sinnhaft deutlich, dass an „gute Fahrt“ nicht zu denken ist.

Am 13. November soll der Protest in Nürnberg gebündelt werden.