«Sparsamkeit hat sich eindeutig bewährt»
8.2.2008, 00:00 Uhr
Die Zukunft der städtischen Finanzlage sieht nicht gerade rosig aus - trotz der erheblichen Sparbemühungen in der Vergangenheit. Hat sich der Schuldenabbau bewährt oder sollte durch Steuererhöhungen der Freiraum vergrößert werden?
Siegfried Balleis: Die sparsame Haushaltsführung hat sich eindeutig bewährt. Zahlten wir 1996 noch täglich 35 000 Euro für Zinsen, so sind es heute weniger als 25 000 Euro pro Tag. Natürlich haben uns dabei auch niedrigere Zinsen geholfen. Effektiv haben wir die Pro-Kopf-Verschuldung abgebaut.
Steuererhöhungen halte ich nicht für sinnvoll. Privatpersonen und Unternehmen sind ohnehin schon hoch belastet. Steuererhöhungen sollten die ultima ratio sein, d. h. Steuern dürfen nur erhöht werden, wenn alle anderen Einsparmöglichkeiten ausgeschöpft sind.
Ein reiches kulturelles Leben gilt als wichtiger Standortfaktor. Wie wollen Sie angesichts schmaler Kassenlage die Forderungen aus dem Umfeld freier Träger und städtischer Einrichtungen sowie die großen Festivals mit der Herausforderung eines - den Stiftungsgrundsätzen angepassten - Museumswinkels unter einen Hut bringen?
Siegfried Balleis: Es ist wichtig, dass wir ein reiches kulturelles Leben haben und dieses auch erhalten wollen. Mit der Annahme der Schenkung des Museumswinkels haben wir die Verpflichtung übernommen, diesen zu mindestens 50 Prozent für kulturelle Zwecke zu nutzen. Diesen Vertrag werden wir einhalten. Wir befinden uns gegenwärtig mit der Bayerischen Staatsregierung in Gesprächen, ob nicht ein Staatsmuseum möglich wäre. Ich denke dabei vor allem auch daran, dass wir Kinder und Jugendliche an Wissenschaft und Technik heranführen.
Die Erlanger Wirtschaft floriert - auch dank der Medizintechnik-Kompetenz. Das bringt Arbeitsplätze. Andererseits ist die Siemens-Zukunft nicht klar einzuschätzen und mit Edmund Stoiber ist ein großer Förderer des Erlanger Medizin-Clusters von der Bühne abgetreten. Vermag das die ökonomischen Aussichten auf die nächsten Jahre zu trüben?
Siegfried Balleis: Edmund Stoiber hat als Ministerpräsident Erlangen und seine Universität außerordentlich gefördert. Ich bin aber überzeugt, dass Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein diesen Kurs konsequent weiter gehen wird.
Was Siemens betrifft, können wir erleichtert feststellen, dass der Standort Erlangen durch die Umorganisation sogar gestärkt wurde. Die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Erlangen lassen uns aber optimistisch in die nächsten Jahre blicken.
Pflegenotstand, Hartz IV, immer mehr Alleinerziehende - die sozialen Probleme und Lasten drücken auch eine Stadt wie Erlangen. Was wollen Sie tun, um diese Sorgen abzubauen?
Siegfried Balleis: Ich nehme die sozialen Probleme unserer Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht auf der Sonnenseite des Lebens befinden, sehr ernst. Deshalb helfen wir mit unserem Erlanger Bündnis für Familien vor allem den Alleinerziehenden.
Unsere gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit kümmert sich vor allem darum, Menschen in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Mein Motto lautet hier: Sozial ist, was Arbeit schafft.
Es genügt nicht, nur Sonntagsreden zum Thema «Soziales» zu halten. Das Thema «Pflege» liegt mir auch persönlich am Herzen. Ambulante und stationäre Einrichtungen müssen weitergeführt werden.
Eine heile Umwelt, Gesundheit, optimale Bildungschancen - einen Erlanger Oberbürgermeister erwarten noch weitere «Baustellen». Wo sehen Sie selbst Ihre politischen Schwerpunkte?
Siegfried Balleis: Ich setze mich dafür ein, dass das Thema «Bildung» der Schwerpunkt unserer Arbeit in der Wahlperiode 2008 bis 2014 sein wird. Für diese Priorität gibt es einen weit gehenden Konsens. Selbstverständlich wird das Thema kinder- und familienfreundliches Erlangen und die Medizinstadt weiter im Fokus bleiben. Außerdem werde ich meine konsequente Wirtschafts- und Finanzpolitik fortsetzen.
Noch einige persönliche Fragen: Welches Buch haben Sie zuletzt gelesen, welche Musik hören Sie gerne?
Siegfried Balleis: Zuletzt habe ich das Buch «Die Kissinger-Saga» über das Brüderpaar Henry und Walter Kissinger von Evi Kurz gelesen, zu dem es auch einen wunderschönen einfühlsamen Film gibt. Inzwischen bin ich Liebhaber klassischer Musik, insbesondere von Vivaldi.
Welche Stärken und Schwächen haben Sie an sich entdeckt?
Siegfried Balleis: Als Stärke rechne ich mir an, dass ich richtig erkannte Ziele und Visionen konsequent und nachhaltig anpacke und umsetze. Eine Schwäche sehe ich in meiner Ungeduld. Für manche Entscheidungen sollte ich mir etwas mehr Zeit nehmen.
Gibt es Vorbilder, Persönlichkeiten, denen Sie nacheifern und die Sie bewundern?
Siegfried Balleis: Mein persönliches Vorbild war mein Vater mit seiner Geradlinigkeit. Mein politisches Vorbild ist der langjährige Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber, der auch außerordentlich viel für Erlangen bewegt hat.
Was ist Ihr Lebensmotto?
Siegfried Balleis: Alles, was ich sage, muss wahr sein, aber nicht alles, was wahr ist, muss ich sagen.
Die Fragen stellte:
UDO B. GREINER