StUB: Kreisausschuss ERH stellt die Weichen

ERLANGEN-HÖCHSTADT - Der Kreisausschuss Erlangen-Höchstadt hat bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig die Weichen für den Bau des StUB-Ostastes gestellt: Der Entwurf für eine Zweckvereinbarung über die Einbindung des Ostastes in die weiteren Planungen für die Stadt-Umland-Bahn bekam das einstimmige Plazet der Ausschussmitglieder.

Nun ist der Kreistag gefragt, der am Montag, 19. Juli, über die Zweckvereinbarung entscheidet. Im Vorfeld hatte es eine Reihe von klärenden Abstimmungsgesprächen gegeben, bei denen es gelang, auch Skeptiker wie die Freie-Wähler-Bürgermeister Karsten Fischkal (Adelsdorf) und Gerald Brehm (Höchstadt) mit ins Boot zu holen. Fischkal versprach namens der Freien Wähler eine "mehrheitliche", wenngleich keine einstimmige Zustimmung, im Kreistag. Zur Erinnerung: Die Freien Wähler hatten seinerzeit einen Bürgerentscheid angestrengt, in dessen Folge sich eine Mehrheit der Landkreisbürgerinnen und -bürger gegen einen Beitritt zum StUB-Zweckverband aussprach.

Herzogenaurach trat dem ZV bei

Um das Projekt zu retten, trat die Stadt Herzogenaurach dem Zweckverband bei, in dem derzeit neben der Aurachstadt die Städte Nürnberg und Erlangen vertreten sind - und ging bei den Planungskosten in Vorleistung. Damals ging man davon aus, zumindest das "L-Netz" von Nürnberg über Erlangen nach Herzogenaurach realisieren zu können, zumal die Bürgerschaft in Erlangen sich seinerzeit mehrheitlich für die Stadt-Umland-Bahn ausgesprochen hatte.

Geänderte Fördervoraussetzungen

Inzwischen haben sich die Fördervoraussetzungen geändert, auch die Bundespolitik hat zudem ihr Wohlwollen und ihr grundsätzliches Ja zu einer Ausweitung der StUB-Planungen signalisiert. Ein "T-Netz" mit einem Ostast über Neunkirchen/Brand nach Eckental mit Anbindung an die Gräfenbergbahn ist nun nicht nur ebenfalls förderfähig, sondern befördert das Vorhaben insgesamt, weil die Fahrgastzahlen und damit die Auslastung der StUB sich mit einer Fortführung im östlichen Landkreis ERH verbessern dürften. Auch der Ringschluss mit der Gräfenbergbahn dürfte die Attraktivität der StUB steigern.

In Erlangen soll die StUB-Trasse sich teilen und in den Landkreis-Westen und -Osten gleichermaßen fahren. © Fotomontage: BI „Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal“

Zustimmung aus Forchheim

Der Forchheimer Landtag hatte vor ein paar Wochen die StUB-Planungen befürwortet, bedient die Überland-Straßenbahn doch auch Gemeinden des Landkreises wie Neunkirchen am Brand. Als Voraussetzung für eine Mitarbeit von Forchheimer Seite wurde allerdings ein klares Votum aus ERH zu den Ostast-Planungen vorausgesetzt.

Reihe von Abstimmungsgesprächen

Nun scheint der Weg frei zu sein. Sofern der Kreistag in naher Zukunft dem Vorschlag des Kreisausschusses folgt und den Abschluss der Zweckvereinbarung ebenfalls absegnet, kann das "T-Netz" angegangen werden. Im Vorfeld hatten Landrat Alexander Tritthart und die Landkreisverwaltung mit den Fraktionsvorsitzenden der im Kreistag vertretenen Parteien und sich Ende Juni auch mit der Leitungsspitze des Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn getroffen. Die Regierung von Mittelfranken als Genehmigungsbehörde wurde ebenfalls unterrichtet.

"T-Netz" beim Bund angemeldet

Das komplette "T-Netz" wurde übrigens schon 2012 beim Bund angemeldet. Wer Fördermittel für den Ostast bekommen will - ohne solche Zuschüsse der öffentlichen Hand wäre das Projekt kaum zu stemmen und würde den Finanzrahmen der 13 LIBOS-Gemeinden im Osten bei weitem übersteigen -, muss frühzeitig in die Planungen einsteigen. Wenn im Jahr 2023 der Förderantrag für das "L-Netz" gestellt wird, müssen "belastbare gutachtliche Aussagen" auch zur Osterweiterung des StUB-Netzes vorliegen. Auf Bundesebene wird eine "Planung mit hinreichender Kostensicherheit" vorausgesetzt, wenn Fördergelder fließen sollen.

Aufwandsentschädigung nach Streckenlänge

Die Aufwandsentschädigung, die der Zweckverband StUB von den betroffenen Gebietskörperschaften bekommt, bemisst sich an der Streckenlänge, gerechnet vom Bahnhof in Eckental-Eschenau bis zum Langemarckplatz in Erlangen. Die Stadt wäre mit 2,7 Kilometern oder 15,17 Prozent betroffen, der Landkreis ERH mit 7,3 Kilometern oder 41,01 Prozent, auf den Landkreis Forchheim entfielen 7,8 Kilometer oder 43,82 Prozent. Bis zum sogenannten Fördermitteleinzelantrag rechnet der Zweckverband für das L-Netz mit Planungskosten von rund 2 Millionen Euro, verteilt auf drei Jahre. Auf den Landkreis ERH würden davon rund 820.000 Euro entfallen.

Erneute Befragung der Bürger

Diese Planungen können bei Verwirklichung des Ostastes anteilig umgelegt werden. Die Stadt Erlangen plant bekanntlich die erneute Abfrage der Bürgermeinung in Form eines Ratsbegehrens; im Anschluss daran soll es ein Kreistagsbegehren zur Frage des Landkreis-Eintritts in den StUB-Zweckverband geben. Wenn der Landkreis dem Zweckverband nicht beitritt, beteiligt sich die Stadt Herzogenaurach auch nicht an den Planungskosten für den Ostast, diese Klarstellung war Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker wichtig.

nordbayern.de

9.12.2020, 20:00 Uhr

Die Stadt-Umland-Bahn in Bildern