Turbulente Zeiten für den Stadtrat

ERLANGEN - Tag eins nach dem Koalitionsbruch zwischen CSU und FDP im Erlanger Rathaus: Während sich Oberbürgermeister Siegfried Balleis optimistisch gibt, denkt die Opposition über ihr künftiges Vorgehen nach.

Ohne Vorwarnung, wie Siegfried Balleis im Anschluss an Matthias Faigles (FDP) Brandrede gegenüber den EN kritisiert hatte, hätte ihn und seine CSU-Fraktion das Ende der 14-jährigen Koalition getroffen (wir berichteten). Am Tag danach spricht der Oberbürgermeister von einem misslungenen Wahlkampf-Auftakt der FDP. Balleis: «Das ist ja gründlich in die Hose gegangen.»

Damit spielt das Stadtoberhaupt auf den Umstand an, dass er als OB doch in Erlangen bleibt (siehe auch nebenstehenden Artikel und Kommentar sowie EN-Politik), und die Neuwahl eines Oberbürgermeisters damit erst einmal vom Tisch ist. Nach Faigles Auftritt, so Balleis, hätte er sich ohnehin dafür entschieden, Erlangen nicht den Rücken zu kehren.

Für die Herausforderungen der nächsten Monate und Jahre sieht er sich jedenfalls gerüstet: «Ich bin optimistisch, bis im Jahr 2014 eine optimale Weichenstellung für die Stadt hinzubekommen.» Genau diese Führungskompetenz hatte Faigle Balleis aber abgesprochen. Auch ein überzeugendes Gesamtkonzept zur mittelfristigen Sanierung des Haushalts hatte der FDP-Mann vermisst.

Als Reaktion, die Balleis im Anschluss gegenüber den EN «als vielleicht ein wenig harsch» bezeichnete, hatte Balleis Bürgermeisterin Elisabeth Preuß (FDP) zum Rücktritt aufgefordert. Es sei schließlich, so seine Begründung, politisch nicht korrekt, gleichzeitig auf der Regierungsbank zu sitzen und in der Opposition zu sein. Gegen Preuß als Person sei diese Empfehlung allerdings nicht gerichtet gewesen, sagt er am Tag danach.

Kurz zuvor hat Preuß die Rücktritts-Empfehlung zurückgewiesen. «Ich werde natürlich nicht zurücktreten.» Schließlich habe sie in ihrem Amt als Bürgermeisterin «keine groben Fehler» gemacht. Zudem handle es sich bei der Ankündigung Faigles, die Koalition mit der CSU nicht länger fortsetzen zu wollen, um eine interfraktionelle Angelegenheit. Ihr Posten habe damit nichts zu tun.

SPD wartet ab

Erst einmal abwarten will SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Janik, ob das noch während der laufenden Sitzung unterbreitete Angebot Balleis’ zu Sondierungsgesprächen wirklich ernst gemeint gewesen sei. Immerhin hätte das Angebot derselbe Mann unterbreitet, der «bis gestern Mittag noch aus Erlangen weg wollte und seinen Job als OB hatte hinschmeißen wollen», so Janik. Im Übrigen, so der SPD-Mann, führen normalerweise Parteien Koalitionsgespräche. «Von der CSU-Fraktion habe ich bisher allerdings noch nichts gehört. »

Die Grüne Liste hingegen will das auch ihr unterbreitete Gesprächsangebot von OB Balleis auf jeden Fall annehmen, kündigt GL-Fraktionsvorsitzender Helmut Wening an. «Wir werden uns anhören, was er sich vorstellt.» Ihre eigene Position will die GL nach einer Vollversammlung festlegen, zu der am Montagabend Mitglieder der Grünen und der Grünen Liste geladen sind. Gehen wird es vor allem um zwei Fragen: Ist eine Koalition mit der CSU samt Fraktionszwang sinnvoll? Oder wäre es nicht besser, künftig von Fall zu Fall zu entscheiden?