Umstrittener Fraktionswechsel von der FDP zur CSU

ECKENTAL - Nach nur drei Monaten als Gemeinderat für die FDP in Eckental hat Matthias Bräunlein das Handtuch geworfen und sich der CSU-Fraktion angeschlossen — das sorgt nun für Ärger.

Der 40-jährige selbstständige Banker aus Eckenhaid war erst Ende März als Nachrücker für Ute Kohlberg vereidigt worden, nachdem zuvor der direkte Listennachrücker abgesagt hatte (die EN berichteten). Zur Begründung gab Bräunlein gegenüber dem Gemeinderat an, zu keiner Zeit Mitglied der FDP gewesen zu sein. Stattdessen habe er schon immer die Grundüberzeugungen der CSU geteilt und sehe seinen Wechsel deshalb nicht als Neuorientierung.

Gegenüber den EN sagte Bräunlein, er sei schon seit vielen Jahren Mitglied der CSU, habe im Wahlkampf 2008 aber Ute Kohlberg unterstützt, die er für sehr fähig gehalten habe. Daraufhin hätte ihn die FDP auf die Liste gesetzt. Er sei aber nie davon ausgegangen, einmal als Gemeinderat für die FDP nachzurücken. Erst als die beiden vor ihm befindlichen FDP-Mitglieder entweder absagten oder verzogen waren, rückte Bräunlein „mit Wissen der CSU“ in den Gemeinderat nach. Mit seinem Anschluss an die CSU-Fraktion erhoffe er sich eine größere Gestaltungsmöglichkeit im Gemeinderat, die er als Einzelkämpfer für die FDP nicht gehabt habe, da er keinen Ausschüssen angehörte.

Scharfe Kritik an Bräunleins Wechsel kam von der SPD. Rudolf Dollack warf Bräunlein vor, mit seiner Erklärung, er sei nie davon ausgegangen, für die FDP in den Gemeinderat zu kommen, das Wahlergebnis von 2008 verfälscht zu haben: „Sowas habe ich in 16 Jahren Gemeinderat noch nie erlebt“, so Dollack. Bräunlein hatte damals 467 Stimmen erhalten.

Im Gemeinderat verschieben sich durch den Anschluss Bräunleins an die CSU die Machtverhältnisse. Die CSU ist nun stärkste Fraktion und hat mit neun Sitzen einen mehr als die Freien Wähler. Auch in den Ausschüssen bekommt die CSU einen Sitz mehr. Die Abstimmung für die Umbesetzung der Ausschüsse wurde mit 17 zu fünf Gegenstimmen angenommen, die Gegenstimmen kamen von SPD und Grünen. Die FDP hat nun keinen Sitz mehr im Gemeinderat und kann für diese Wahlperiode auch keinen Nachfolger mehr benennen.