Bange Frage: Was wird aus dem Gräfenberger Steinbruch?

GRÄFENBERG - Eines vorneweg: Die Entscheidung leicht gemacht hat sich der Stadtrat nicht. Das Gremium rang über eineinhalb Stunden um die Frage, welche Position die Stadt zum Antrag der Gräfenberger Firma Bärnreuther und Deuerlein auf wesentliche Änderungen für deren Kalksteinbruch bezieht. Vor der Sitzung waren rund 150 Einwendungen gegen das Vorhaben eingegangen, auch von der Interessengemeinschaft (IG) Steinbruch.

In den Stellungnahmen aus der Bürgerschaft ging es zusätzlich zu den Einwendungen der IG etwa um eine befürchtete Wasserknappheit in der Region durch die Änderungen im Steinbruchbetrieb, eine stärkere Verkehrsbelastung auf den Ortsstraßen, Beeinträchtigungen für den Tourismus oder den befürchteten Wertverlust von Wohngrundstücken in der Stadt.

Der Stadtrat beschloss ohne Gegenstimmen, die gesamte Liste der Einwendungen aus der Bevölkerung zur Prüfung an das Landratsamt als zuständige Genehmigungsbehörde weiter zu leiten. Außerdem fordert die Stadt zur Entlastung der Ortsstraßen vom Lkw-Verkehr die "schnellstmögliche Realisierung der Umgehungsstraße Gräfenberg". Nach einem weiteren einhelligen Votum fordert die Stadt, dass die Einlagerung von Gleisschotter im Steinbruch in der Genehmigung ausgeschlossen wird. Mit acht zu vier Stimmen wurde die Forderung beschlossen, dass ein Anteil von zehn Prozent mineralischem, vorsortiertem Bauschutt im verfüllten Material nicht überschritten werden darf.

Ein Fonds wird empfohlen

Wieder einstimmig wurde der Vorschlag befürwortet, dem Steinbruch die Annahme von Verfüllmaterial nur aus einem Umkreis von 30 Kilometern zu gestatten. Genauso einstimmig wandte sich das Gremium gegen eine Ausweitung der Genehmigung bis zur Schadstoffklasse Z2. Dem Antragsteller wird vom Stadtrat außerdem nahegelegt, "seine Abbau- und Verfülltätigkeit, die Eigen- und Fremdkontrolle in der Öffentlichkeit zu publizieren" und ein Beschwerdemanagment einzuführen.

Mit zehn zu zwei Stimmen fiel der Beschluss, dem Unternehmen die Einrichtung eines Sonderfonds zu empfehlen, mit dessen Geldern man auf mögliche Beeinträchtigungen des Grundwassers, die sich erst nach dem Ende der Steinbruchtätigkeit erweisen, reagieren kann. Einstimmig beschloss das Ratsgremium die Forderung, dass das Grundwasser durch die Abbau- und Verfülltätigkeiten in dem Betrieb nicht beeinflusst werden darf. Die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung vor der Genehmigung soll nach dem Willen der Stadt durch das Landratsamt in Forchheim erneut geprüft werden. Falls eine Verpflichtung dazu nicht bestehe, wird das Unternehmen dazu aufgefordert, eine solche Prüfung freiwillig in Auftrag zu geben.

Wie ein roter Faden zog sich durch die Redebeiträge mehrerer Ratsmitglieder und von Bürgermeister Ralf Kunzmann jedoch eine Zwickmühle, in der die Stadt steckt: Die Stadtverwaltung und der Stadtrat sahen sich nicht in der Lage, selbst die fachlichen Fragen rund um den Antrag des Steinbruchbetreibers zu beurteilen. Man müsse dazu auf spezialisierte Fachbehörden zurückgreifen, hieß es.

Und die Stadt hat das Heft des Handelns in letzter Konsequenz nicht in der Hand und kann allenfalls Wünsche oder Forderungen formulieren. Die Entscheidung, ob der Antrag der Firma Bärnreuther und Deuerlein genehmigt wird oder nicht und welche Auflagen dem Betrieb gegebenenfalls im Genehmigungsbescheid vorgeschrieben werden, falle letztlich im Landratsamt, hieß es. Schließlich stehe dem Unternehmen auch noch der Rechtsweg offen. Denn falls es in den Gesetzen keine Rechtsgrundlage dafür gebe, dem Unternehmen bestimmte Tätigkeiten zu verbieten, könnte die Erlaubnis dafür vor Gericht erstritten werden.

Stadt sollte dranbleiben

Trotzdem stand für Christoph Kasch (GBL) eines außer Frage: "Wir müssen als Stadt Gräfenberg kritisch tätig werden." Die Angelegenheit bewege die Bürger, die Stadt müsse "dranbleiben" und bei den Behörden "nachhaken". Elisabeth Meinhardt (SPD) verlangte, dass aufgedeckte Unstimmigkeiten und Unklarheiten von den Behörden klar geprüft werden müssten. Die Beschlüsse in dieser Frage würden auch spätere Generationen betreffen und deswegen müsse man jetzt "für die Umwelt stimmen".

Matthias Striebich (Grüne) warf dem Unternehmen vor, den Stadtrat bei den im Raum stehenden Fragen belogen zu haben: "Deswegen kämpfe ich jetzt so." Die Grünen hatten drei Anträge eingereicht, in denen strengere Einschränkungen und Auflagen für das Unternehmen gefordert wurden, konnten sich damit aber bei der Abstimmung nicht durchsetzen.

In der Grundschulturnhalle folgten zahlreiche Gäste der Debatte, darunter auch ein junger Mann, der als einziger Anwesender an Stelle einer FFP 2-Maske lediglich einen Schal vor dem Gesicht trug.