CSU stellt Wahl nicht in Frage

ZIRNDORF - Nix wird so heiß gegessen , wie es gekocht wird: Unmittelbar nach dem Wahlsonntag war die Empörung über verbotene SPD-Wahlwerbung in einem Wahllokal an der Homburger Straße auf CSU-Seite groß. Angefochten allerdings haben die Christsozialen das Wahlergebnis nicht.

Wie berichtet klebte am Kommunalwahl-Sonntag an der Tafel eines zum Wahllokal umfunktionierten Raums im Fröbelhaus ein Gruppenbild der SPD-Stadtratsbewerber – sehr zum Unwillen von CSU-Vorsitzendem und Fraktionschef Jürgen Grötsch. Bis zu zwei Wochen, nachdem der örtliche Wahlausschuss das amtliche Endergebnis des Urnengangs Ende März festgestellt hatte, hätte er sich ans Landratsamt wenden können, um die Wahl anzufechten. „Wir haben darüber beraten“, so Grötsch, „doch was sollte es bringen?“, schildert er die Quintessenz der parteiinternen Abwägung. „Uns genügt’s, dass wir darauf aufmerksam gemacht haben, dass das nicht in Ordnung war; vielleicht passen die Wahlhelfer das nächste Mal besser auf“, sagt er.

Noch in der Prüfungsphase

Die städtischen Wahlhelfer auf ihre Pflicht, die Räumlichkeiten des Öfteren zu kontrollieren, noch einmal explizit aufmerksam zu machen, hat sich Zirndorfs Wahlleiterin Lisa Rupprecht für die nächsten Schulungen in der Woche vor der Europawahl bereits fest vorgenommen. Darüber hinaus habe sie als Wahlleiterin nichts zu beanstanden, so Rupprecht. „Im Wahlausschuss haben wir darauf geachtet, dass der Vorfall im Protokoll vermerkt wurde.“ Die Angelegenheit zu prüfen, sei dagegen Aufgabe des Landratsamtes als Rechtsaufsicht, an das die Protokolle gingen. Und die Kreisbehörde steckt ihrem Sprecher Bernd Kuch zufolge noch in dieser Prüfungsphase.

Dass einzelne Anfechtungen zu den Kommunalwahlen eingingen, bestätigt er indes, nennt mit Verweis auf die noch laufende Untersuchung allerdings weder konkrete Zahlen noch Ortsnamen und will das auch für Zirndorf weder bestätigen noch dementieren. Ihm zufolge sind solche Beschwerden durchaus üblich, „das hatten wir bei der Wahl vor sechs Jahren genauso“. Allerdings hätten sich die damals angezeigten Vorfälle letztlich als nicht so substanziell erwiesen, dass sie Einfluss auf ein Wahlergebnis gehabt hätten und sich „in Wohlgefallen aufgelöst“.

Spätestens in zwei Wochen, rechnet Kuch, seien die Prüfungen auf Kreisebene abgeschlossen. Sollte eine Anfechtung tatsächlich Anlass geben, ein Wahlergebnis in Frage zu stellen, „werden wir die Öffentlichkeit natürlich informieren“, sichert er zu. Die konstituierenden Sitzungen in den Kommunen bleiben davon unberührt. In der Bibertstadt treffen sich die neuen Stadträte dazu am 7. Mai um 17 Uhr im Rathaus.