Verkaufsoffene Sonntage: Fürth lehnt weitere Einschnitte ab

Fürth - Die Stadt Fürth reduziert die Zahl verkaufsoffener Sonntage von vier auf drei. Trotz Klageandrohung der sogenannten Sonntagsallianz aus Kirchen und Gewerkschaften war die große Mehrheit des Stadtrats am Mittwochnachmittag nicht zu mehr Zugeständnissen bereit.

Gestrichen wird - wie es die Stadtspitze bereits im März erwogen hatte - die Öffnung zum Fürth Festival. Beim Frühlingsfest und am ersten Kärwa-Sonntag sollen zudem nur noch Läden im Zentrum aufsperren dürfen. Am Bauernsonntag der Kirchweih allerdings bleibt weiter im gesamten Stadtgebiet geöffnet - wegen der „regionalen Strahlkraft“ des Kirchweihfestzugs, so die Argumentation. Ein Vorschlag der Grünen in der Ratssitzung, den Handel auch hier auf die Innenstadt zu beschränken, um ein juristisches Vorgehen der Sonntagsallianz zu vermeiden, fand keine Gegenliebe.

Nach Ansicht der Stadtspitze ist die neue Regelung ein akzeptabler Kompromiss. Die Sonntagsallianz sieht das anders und hatte bereits vorab rechtliche Schritte angedroht.

Kein Verständnis dafür zeigte Oberbürgermeister Thomas Jung. Weitere Streichungen schaden seiner Einschätzung nach dem stationären Handel und nützen allein dem Onlinehandel. Jung verwies auch auf das Beispiel Schwabach, wo mit Duldung der dortigen Allianz-Vertreter weiterhin vier verkaufsoffene Sonntage erlaubt seien. Werde vor diesem Hintergrund gegen die Kleeblattstadt geklagt, wäre das, so Jung, „eine Demütigung“.

Der Grüne Kamran Salimi hingegen wies auf geltende Vorschriften des Landes hin und sprach von einem „klaren Rechtsbruch“ der Stadt, der vor Gericht nicht standhalten werde. Dem widersprach der städtische Rechtsreferent Mathias Kreitinger: Die Rechtsprechung in dieser Angelegenheit sei „geprägt von Wertungen“, es sei deshalb „den Versuch wert“. Einen Rechtsbruch, so Kreitinger, hätte er dem Stadtrat niemals empfohlen.

Der Linke Ulrich Schönweiß wiederum betonte, man müsse mehr Rücksicht auf die Belange der Beschäftigten nehmen, woraufhin Claudia Middendorf (CSU) konterte: Als Zuständige fürs Personal in einem großen Einrichtungshaus wisse sie, dass viele „froh sind, sonntags arbeiten zu dürfen“ – unter anderem, weil es dafür „richtig Geld“ gebe.

Weitgehend einig war man sich in der Forderung, der Freistaat müsse die Sonntagsöffnung anders regeln. Jung wie die grüne Stadträtin und Landtagsabgeordnete Barbara Fuchs halten es für sinnvoll, wenn alle Gemeinden nach eigenem Gusto an jeweils vier Sonntagen öffnen dürften.

Der Landtag, so Fuchs, arbeite daran.