Moria: Auch Erlangen-Höchstadt ist bereit zu helfen

HERZOGENAURACH/HÖCHSTADT/ADELSDORF - So etwas kommt nicht oft vor in deutschen Kommunalparlamenten: Ein von den Grünen initiierter Appell wurde vom Kreistag fraktionsübergreifend verabschiedet. Auch mit den Stimmen der AfD.

Dass es inhaltlich auch noch um das umstrittene Thema Flüchtlingsaufnahme ging, macht das Geschehen am Freitagabend in der Höchstadter Aischtalhalle fast schon einzigartig. In dem Aufruf wird zunächst die Betroffenheit über die Situation im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Ägäisinsel Lesbos zum Ausdruck gebracht.

Die Situation der durch den Brand obdachlos gewordenen Menschen stelle eine humanitäre Katastrophe dar, heißt es weiter. Es wird auf die ethische und christliche Verantwortung zur Hilfeleistung hingewiesen. Schließlich die Zusicherung, dass im Bedarfsfall auch der Landkreis ERH seinen Beitrag erbringen werde.

Ein bisschen arg kurzfristig

Ein Selbstläufer war es freilich nicht, bis der Appell die Zustimmung aller fand. Zunächst zeigte sich Landrat Alexander Tritthart etwas verstimmt über den späten Eingang des Vorstoßes: Es sei schon "ein bisschen arg kurzfristig", wenn er das Papier "zehn Minuten vor Beginn der Sitzung in die Hand gedrückt" bekäme, monierte der CSU-Politiker. Wolfgang Hirschmann, der Fraktionssprecher der Bündnisgrünen, entschuldigte sich mit Verweis auf die sich überstürzenden Ereignisse vor Ort.

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Die Versammlung entschied sich – in diesem Punkt noch ohne die beiden anwesenden AfD-Vertreter –, das Thema nachträglich in die Tagesordnung aufzunehmen. Inhaltlich wurde derart nachjustiert, dass Tritthart sich fast schon überfordert sah, in der Kürze einen zustimmungsfähigen Text zu formulieren.

Bedenken und Zustimmung

Viele, allen voran SPD-Fraktionssprecher German Hacker, störten sich daran, dass ausdrücklich die 25 Kommunen einbezogen werden sollten. Das sei eine Selbstverständlichkeit und müsse nicht extra erwähnt werden, so der Herzogenauracher Bürgermeister. Walter Nussel als CSU-Fraktionsvorsitzender, machte sich dafür stark, dass der Landkreis nur in einem von Bund und Land vorgegebenen Rahmen aktiv wird. "Letztlich müssen wir die Kette schon einhalten", forderte der Landtagsabgeordnete aus Herzogenaurach.

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Höchstadts Bürgermeister Gerald Brehm aus der FW-Fraktion wollte den Bezug auf die Aussagen von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) aus dem Text gestrichen haben. Müllers Einlassungen lägen ihm nicht vor und so könne er sie sich auch nicht auf die Schnelle zu eigen machen, so Brehm. Müller hatte sich unter anderem dafür eingesetzt, dass der Bund auf das Angebot von aufnahmewilligen Ländern und Kommunen eingehen sollte. Nachdem der Landrat den Text des Appells um einige Punkte gekürzt und an anderer Stelle ergänzt hatte, stellten sich alle in der Halle dahinter.

Bereitschaft zu Solidarität

Quer durch die Fraktionen wurde Betroffenheit hinsichtlich der Lage auf Lesbos zum Ausdruck gebracht. Und von nahezu allen Seiten wurde die Hilfsbereitschaft und die gut funktionierende Zusammenarbeit im Landkreis gelobt, als es im Herbst 2015 galt, eine große Zahl von Flüchtlingen in kurzer Zeit unterzubringen, zu versorgen und auch zu integrieren. Alexander Tritthart gab sich überzeugt, dass die Bereitschaft dazu in der Bevölkerung, bei den Hilfsdiensten sowie in Verwaltung und Politik auch heute vorhanden sei.