Krise schlägt mit Zeitverzögerung durch: Gemeinden geht Geld aus

NEUMARKT/BERG (hol) - Im Kreistag war es Thema und auch Steuerschätzer warnen: Die «fetten Jahre» in den Gemeinden könnten bald vorbei sein. Denn auch sie werden die Folge der Finanzkrise schmerzlich spüren.

Stadt Neumarkt: der zweithöchste Haushalt der Geschichte. Deining: Rekordeinnahmen 2008, gute Prognosen für 2009. Kreistag: Haushalt auf Rekordniveau. Das ließe sich fast für jede Gemeinde im Landkreis weiterführen - noch fließen die Gelder.

Doch das Ende der Party ist abzusehen. Die Wirtschaftskrise wird sich auch auf die Gemeinden auswirken, ist sich der Berger Bürgermeister Helmut Himmler sicher. Man habe in den vergangenen Jahren eine sehr gute Steuersituation gehabt, «das wird vorbei sein». Allerdings treffe die schlechte Wirtschaftssituation die Gemeinden zeitverzögert. Frühestens 2010 werde der Rückgang der Gewerbesteuer sich auf die Kommunen auswirken. Himmler rechnet auch bei der Einkommenssteuer, an der die Gemeinden zu 15 Prozent beteiligt sind, mit Einbrüchen. Ein wichtiger Grund sei die prognostizierte steigende Arbeitslosigkeit.

«Ich glaube, wir haben den Zenit unserer Wirtschaftskraft und des Konsums überschritten», meint Himmler. Man werde nicht zum alten Standard zurückkehren können, müsse in jedem Fall vorsichtiger wirtschaften. Dies bedeute für die Gemeinde, strukturelle Schulden zu vermeiden. Er betonte, man dürfe nicht bei der Bildung oder bei Familien sparen. Die Bürger hätten bestimmt Verständnis für eine striktere Haushaltspolitik, «man muss es nur ehrlich erklären». Himmler schließt nicht aus, dass in schlechteren Zeiten Diskussionen über Projekte in der Gemeinde laut werden, zum Beispiel der geplante Umbau der Zweifach-Turnhalle.

In Freystadt wird im neuen Haushalt noch nicht mit Auswirkungen aus der Wirtschaftskrise gerechnet. Diese träfen ja zeitverzögert ein, sagt Kämmerer Erwin Geyer. Ein erster Indikator sei aber durchaus die Einkommenssteuer, hier bekomme man eine vierteljährliche Meldung über die Entwicklung.

Vorsichtig bei der Festsetzung des Haushaltes waren die Berchinger. Man hoffe, Gewerbesteuer auf dem Niveau des Vorjahres (1.9 Millionen Euro) einzunehmen, sagt Kämmerer Christian Rogoza. Gleiches gelte für die Einkommenssteuer (2,8 Millionen Euro). Genaueres könne man aber erst im dritten Quartal sagen. Im Moment verfolge die Gemeinde die Strategie, Maßnahmen zu vollenden und auch sinnvolle anzustoßen. Man wolle aber keine Schulden machen.

In Postbauer-Heng tüftelt Kämmerer Günter Kellermann noch über dem Haushalt. Auswirkungen der Krise für 2009 erwartet er nicht. Außerdem habe die Gemeinde bereits 2008 Einbußen in der Gewerbesteuer von drei auf 1,2 Millionen Euro zu verzeichnen gehabt. Allerdings nicht aufgrund der Wirtschaftskrise: Die Unternehmen investierten und nutzten das zu Abschreibungen.