Nürnberg verbietet "Corona-Spaziergänge" - Demo mit 30.000 Menschen am Volksfestplatz geplant

Nürnberg - Jetzt steht es fest: Die Stadt Nürnberg hat mit einer Allgemeinverfügung für kommenden Sonntag Versammlungen im Zusammenhang mit Corona-Protesten untersagt. Anlass sind die gescheiterten Kooperationsgespräche mit dem Organisator, der für den 30. Januar eine "Mega-Demo" im Nürnberger Süden plant. Gegner der Corona-Maßnahmen haben in sozialen Netzwerken bundesweit dazu aufgerufen.

"Aufzug untersagt" steht auf einem Ticket, das am Mittwoch in den sozialen Netzwerken veröffentlicht worden ist. Verantwortlich für den Text zeichnet die umstrittene Gruppe von Gegnern der Corona-Maßnahmen namens "Schüler stehen auf". Dennoch heißt es weiter in dem Aufruf: "Die Mega-Demo findet am Volksfestplatz um 13 Uhr statt! Wir dürfen jetzt nicht nachlassen."

Die Stadt will einen Marsch von mehreren Tausend Menschen vom Volksfestplatz durch die Südstadt nicht hinnehmen. Denn der Veranstalter kündigt in seinen Aufrufen an, die Zahl von 30.000 Personen "knacken" zu wollen. Vor diesem Hintergrund legt die Stadt fest, dass die Großdemonstration aufgrund unkalkulierbarer Risiken an einem festen Ort (Volksfestplatz) stattfinden muss – inklusive Maskenpflicht.

Protestzug mit bis zu neun Kilometern Länge

Bei einer Versammlung in diesen Dimensionen lasse sich der gesetzlich vorgeschriebene Mindestabstand von 1,50 Meter jedoch nur schwer einhalten - der Protestzug hätte somit eine Länge von sechs bis neun Kilometer, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Zudem würde der Straßenverkehr "in unverhältnismäßiger Weise" ausgebremst werden. In den Staus müssten Verkehrsteilnehmer mit einer Wartezeiten bis zu drei Stunden rechnen. Der Veranstalter lehnt allerdings eine ortsfeste Veranstaltung ab.

Die Stadt will nun eine Situation verhindern, wie sie sich am 30. Dezember 2021 ereignet hat: An jenem Donnerstag beabsichtigte ein Organisator eine Demo durch die Altstadt. Das lehnte die Verwaltung ab.

Im Netz mobilisiert

Dennoch wurde in den Netzwerken, vor allem auf "Telegram", weiter mobil gemacht und ein Treffpunkt in der Altstadt am Heilig-Geist-Spital vereinbart. Dort sind dann auch 1300 Menschen erschienen, die unangemeldet protestierten. Die Polizei schritt nicht dagegen ein, sie leitete die "Spaziergänger" aus der Innenstadt heraus.
So eine Mobilisierung im Netz stellt das Ordnungsamt mit Blick auf Sonntag nun auch fest. Um unangemeldete "Spaziergänge", die andernorts zu Ausschreitungen geführt haben, zu unterbinden, hat die Stadt jetzt zwar eine Allgemeinverfügung erlassen. Allerdings ist offen, wie sich die Lage am 30. Januar tatsächlich entwickelt.