Deutliches "Ja" bei Bürgerbegehren zu 365-Euro-Ticket der VAG

NÜRNBERG - Die Initiative "365 Euro Ticket in Nürnberg" hat 21.201 Unterschriften beim Bürgerbegehren gesammelt. Die Hürde von mindestens 12.000 Unterzeichnern wurde damit klar überschritten.

nordbayern.de

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Linken-Stadtrat und OB-Kandidat Titus Schüller will die Forderung nach einem 365-Euro-Jahresticket für den öffentlichen Nahverkehr sowie einem Sozialticket für 15 Euro monatlich in die erste Sitzung des neu gewählten Stadtrats einbringen. Zuvor muss die Stadt jedoch nachprüfen, ob alle Unterschriften gültig sind. Die Organisatoren haben jedoch schon von vornherein deutlich mehr Unterschriften als gefordert zusammengebracht und auch offensichtlich Ungültige aussortiert.

"Unsere Erwartungen wurden bei weitem übertroffen, der Zuspruch ist enorm", sagen die Mitglieder der Initiative. Sie hatten Unterschriftenlisten nicht nur von ihren Sammelstellen, sondern auch von Kindertagesstätten, Sportvereinen, Bürgervereinen und dem Verkehrsclub Deutschland bekommen.

Zu teure Tickets, schlechte Verbindungen

Vorbild für das Projekt "365-Euro-Ticket" ist für die Organisatoren die Stadt Wien. Im Vergleich dazu habe Nürnberg viel zu teure Tickets und deutlich schlechtere Verkehrsverbindungen. In beiden Punkten müsse sich die Stadt deutlich verbessern.

"Wir wollen die soziale-ökologische Wende", sagt Titus Schüller, OB-Kandidat der Linken, "und dieses Bürgerbegehren passt in unsere Zeit. Wir wollen nicht länger warten, sondern in dieser Frage auch Druck machen." Es wäre ein bedeutender Schritt zu einer klimagerechten und sozialen Verkehrspolitik in der Stadt.

Weg frei für Bürgerentscheid

Falls der neu gewählte Stadtrat die Forderung nach einem 365-Euro-Jahresticket für Nürnberg ablehnt, wäre der Weg dann frei für einen Bürgerentscheid - vorbehaltlich des Ergebnisses der Stadt bei der Überprüfung der Unterschriften.

Zu oft noch hätten Projekte für Autos und Straßenbau noch Vorrang, kritisiert die Initiative "365-Euro-Ticket". Die Kosten lägen in einem zweistelligen Millionenbereich, meint Schüller. Um diese Kosten zu stemmen, schlägt er folgende Maßnahmen vor: Mittel für den Straßenbau sollten zum öffentlichen Nahverkehr umgeschichtet werden, die städtische Parkraumbewirtschaftung müsse erweitert werden. Auch die Unternehmen sollten mit einer "leichten Anhebung der Gewerbesteuer" beteiligt werden. Und nicht zuletzt gebe es Mehreinnahmen durch eine steigende Zahl von VAG-Abonnenten.