Jusos für ein ,linkeres Programm‘
10.06.2009, 00:00 Uhr
«Es gelang uns nicht, unsere Wähler an die Urnen zu bringen», sagte David Schmitt, Juso-Vorsitzender in Nürnberg. Dies liege sicher auch an einer großen Verunsicherung gegenüber der SPD und ihrem Kurs. Die Jusos fordern nun ein «linkeres, den Menschen näheres Programm». Die Partei müsse damit bei der Bevölkerung wieder mehr Vertrauen gewinnen.
Schmitt kündigte in einer Erklärung an, dass die Jusos in den kommenden Wochen bis zur Bundestagswahl ihre Forderung nach einem gerechteren Deutschland nach innen wie nach außen deutlich machen werden. Das Land dürfe nicht in Hände von «Marktradikalen» gegeben werden. Die SPD müsse nun den Menschen eine klare Richtung aufzeigen, in die es in den kommenden vier Jahren gehen soll. «Dabei muss der Kurs an der einen oder anderen Stelle noch korrigiert werden.»
Kürzungen im sozialen Bereich?
Steuersenkungen sind keinesfalls ein Allheilmittel in der gegenwärtigen Krise, betonte Dominique Nou. Er ist stellvertretender Juso-Vorsitzender in Nürnberg und Kandidat der SPD für die Bundestagswahl im September.
Wer in Krisenzeiten gleichzeitig Steuern senken und auf die Schuldenbremse treten will, könne nicht anders, als auf der Ausgabenseite zu sparen, betonte Nou. Dies werde aber drastische Kürzungen im sozialen Bereich, bei den Renten, der Bildung oder der Gesundheitsversorgung nach sich ziehen. Der Juso-Funktionär verlangte «mutige Entscheidungen» für die nächsten Jahre, damit die schwerer werdende Last auf den Schultern der Bürger erträglich werde. nn