Klare Kante gegen Rassismus: Demonstration in Nürnberg

Nürnberg - Letztes Jahr musste es ganz abgeblasen werden, diesmal war es wenigstens mit Musik und Ansprachen möglich: Mit einem Straßenfest gegen Rassismus setzen mehr als drei Dutzend Einrichtungen und Organisationen ein Zeichen gegen Diskriminierung und für ein besseres Zusammenleben.

Weder Imbissstände noch Hüpfburg, weder Infostände noch Mitmachaktionen - die sechste Auflage des Straßenfests muss immer noch anders aussehen als die früheren. Aber immerhin: "Es ist doch ein gutes Zeichen, dass wir uns überhaupt gemeinsam auf die Straße gehen und gemeinsam Gesicht und Flagge zeigen können!" ruft Stephan Doll, der Regionsvorsitzende des DGB und der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion, den knapp 200 Teilnehmern der ersten Runde auf dem Kopernikusplatz zu.

Nürnberg

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"Und unser Fest ist ja auch soviel mehr als die üblichen Zutaten", meint Organisatorin Alev Bahadir vom Verein Junge Stimme. Geht es doch um nicht weniger als das gemeinsame Eintreten gegen die Gefahren durch Gewalt wie bei den rechtsextremen Anschlägen von Hanau vor einem Jahr - und damit um die Grundlagen eines freien und sicheren Zusammenlebens.

"Strukturen angehen"

"Wie schon bei den Taten des NSU, die immer noch nicht vollständig aufgearbeitet sind, versteiften sich die Behörden immer wieder auf die These vom Einzeltäter", sagte Bahadir. "Dabei kommt es darauf an, endlich die Strukturen anzugehen." Und die werden noch gefördert durch eine Politik, die gegen Migranten und Geflüchtete gerichtet sei - das habe weitreichende Folgen.

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Daran konnte Doll nahtlos anknüpfen: Der neuerliche Skandal um extremistische Chats bei einem hessischen Sondereinsatzkommando mache deutlich, wie dringend eine wissenschaftliche Untersuchung solcher demokratiefeindlicher Tendenzen und Strömungen sei - nicht nur in der Polizei, sondern im gesamten Öffentlichen Dienst.

Ebenso empörend sei, dass sich die Union quergelegt habe, als es jetzt darum ging, den Rassebegriff aus dem Text der Verfassung zu tilgen. "Das sind lauter Beispiele, warum eben nicht alles gut ist und wir weiter auf die Straße gehen müssen." Für überfällig erklärte Doll nicht zuletzt ein Demokratiefördergesetz.

Sichere Finanzierung

Es soll unter anderem eine auskömmliche Finanzierung der außerschulischen Jugendarbeit und der Erwachsenenbildung in diesem Bereich gewährleisten. "Denn es ist ja ein Unding, dass wir unsere Zeit mehr damit verbringen, laufend Projektanträge zu schreiben, statt an den Themen zu arbeiten." Die Bundestagswahlen könnten dabei zur Nagelprobe für den Zusammenhalt der demokratichen Kräfte werden: "Der AfD müssen wir auf jeden Fall die Rote Karte zeigen."

Bei den weiteren Etappen des Festes beim Jugendzentrum Luise an der Scharrerstraße und auf dem Aufseßplatz sprachen Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König, der auch die Schirmherrschaft übernommen hatte, sowie Birgit Mair vom Nürnberger Bündnis Nazistopp. Youtube-Streams sind auf der Homepage strassenfest-aufsessplatz.de zu finden.