Anfragen über Anfragen im Pottensteiner Stadtrat

POTTENSTEIN - Zwei Stunden dauerte der öffentliche Teil der Stadtratssitzung am Montagabend, weil die Anfragen der Räte kein Ende nehmen wollten. Die 13 regulären Tagesordnungspunkte waren schneller abgehandelt als die Anfragen. Bürgermeister Stefan Frühbeißer (CWU/ UWV) brach schließlich mit Hinweis auf Corona ab und erklärte, Anfragen sollten künftig per E-Mail vor der Sitzung eingereicht werden. Er werde allerdings jede Anfrage nur einmal beantworten.

Schon zu Beginn hatte Frühbeißer angekündigt, sich mit den Ausführungen zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung kurz zu fassen und nicht mehr alles zu verlesen. Mit dem Reigen der Anfragen begann Dritter Bürgermeister Christian Weber (JL), indem er das derzeit viel diskutierte Thema Luftreiniger für Schulen zur Sprache brachte.

Weber verwies auf ein neues Förderprogramm zur Anschaffung solcher Luftreiniger für Klassenzimmer und befand, dass auch die Stadt Pottenstein in dieser Hinsicht tätig werden solle. "Das Ganze ist sehr umstritten und es gibt keine klaren Anforderungen, die solche Luftreinigungsgeräte erfüllen müssen", gab Bürgermeister Frühbeißer zu bedenken. Kaufe man irgendwelche Luftreinigungsgeräte, könnte diese Anschaffung dann für die Katz sein.

"Das beste Mittel ist Lüften", betonte der Rathauschef, verwies aber darauf, dass die Verwaltung bereits verschiedene Angebote eingeholt habe, die noch im Einzelnen geprüft werden müssten. Weber bezeichnete es daraufhin als schwierig, dass im Haushalt Beträge eingestellt wurden, aber von diesen nur ein Bruchteil investiert werde. Es ging dabei auch um Anschaffungen für die Feuerwehren. Schon beim Punkt der Übernahme der Unterhaltskosten für die Drohne der Feuerwehr Kirchenbirkig war dies Thema.

Zunehmend verärgert

Reinhard Bauer (BU) erinnerte, dass der Stadtrat die Anschaffung von Stromaggregaten und Wassersaugern für die Feuerwehren schon mal abgelehnt hätte. Angesichts der aktuellen Hochwasserkatastrophe wollte Bauer diesen Beschluss überdacht wissen, "damit wir diese Sachen doch noch anschaffen können." "Damals haben wir schon gesagt, dass zentral ein Wassersauger angeschafft wird", sagte dazu Frühbeißer. Solche Geräte könne man aber nicht für alle elf Feuerwehren anschaffen und außerdem sei es nicht Aufgabe der Feuerwehr, einen Keller "sauber aufzuwischen", so Frühbeißer.

Bauer, dem Markus Polster (FWG) beipflichte, stehe es aber frei, einen Antrag zur Änderung des damaligen Stadtratsbeschlusses einzureichen. Frühbeißer verwies ferner auf einen Personalwechsel in der Verwaltung, als kritisiert wurde, dass zu wenig getan werde. "Jeder, der realistisch denkt, kann nicht behaupten, dass unsere Verwaltung nichts tut", sagte der zunehmend verärgerte Rathauschef. Außerdem habe der Breitbandausbau erheblich Personal gebunden. "Da müssen wir uns in Zukunft überlegen, ob wir solche Großprojekte noch machen wollen", erklärte Polster.

"Herzlichen Glückwunsch", konterte Frühbeißer und verwies darauf, dass manchem der 11,5 Millionen Euro teure Breitbandausbau gar nicht schnell genug gehen konnte. "Wer das kann, soll am besten in den Zirkus gehen", schob der Bürgermeister nach und betonte, dass dies heute nicht auf der Tagesordnung stehe. Wegen Corona sollte man sich nun darauf beschränken.

Die Kosten von zehn Euro pro Monat für die Datenkarte der Drohne sowie weitere Kosten für USB-Sticks zur Datensicherung übernimmt nach einstimmigem Beschluss künftig die Stadt. Die USB-Sticks werden von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft nicht mehr an die Feuerwehr zurückgegeben. Dies will nun Weber geklärt wissen, da nach seiner Meinung die Datenträger der Feuerwehr gehörten.

Maria Dreßel (FWG) verwies indes darauf, dass man den Wanderweg am Kreuzanger nur mit Gummistiefeln begehen könne. "Der Wegebau wird in absehbarer Zeit begonnen", erklärte Frühbeißer. Alexander Berner (BU) betonte, dass die Steigung der Staatsstraße vor Kirchenbirkig im Winter regelmäßig zu Problemen führe und forderte, den Gehsteig im Zuge der laufenden Straßensanierung in Kirchenbirkig nicht nur bis zum "Sägergolf", sondern bis zur Bushaltestelle vor Weidenloh auszubauen.

Dazu sagte Frühbeißer, die Stadt habe schon lange eine Aufschüttung der Staatsstraße beantragt, dies sei aber abgelehnt worden. Den Gehweg bis zur Haltestelle weiterzubauen, sei nicht möglich, weil die Stadt nicht in den Böschungsbereich einer Staatsstraße eingreifen dürfe. "Wichtig ist nun, dass wir erst den ersten Schritt machen", so Frühbeißer.

© Foto: Thomas Weichert

Birgit Haberberger (CSU) kritisierte nun, dass im Stadtgraben Verbotsschilder mit der Aufschrift stehen, die aussagen, dass die öffentlichen Flächen dort ein Hundeklo sind. Ein Scherzbold hatte auf den Schildern offenbar das Wort "kein" weggekratzt. Dies führe bei Touristen inzwischen zu Irritationen, so Haberberger, die aufforderte, das fehlende Wort wieder zu ergänzen. Außerdem forderte sie die Aufstellung von Hundetoiletten nach dem Vorbild von Nachbargemeinden.

Zankapfel Hundekot

Frühbeißer sagte, dass Hundekot ein Problem sei, Hundetoiletten aber ebenso. Denn Pottenstein habe unzählige Wanderwege, an denen man dann überall solche Hundetoiletten aufstellen müsste. Zudem gäbe es bei der Tourist-Info kostenlos Hundekotbeutel und jeder Hundebesitzer habe die Pflicht, die Hinterlassenschaft seines Vierbeiners mitzunehmen.

Weiterer Kritikpunkt von Haberberger war der zugewachsene Aufstieg zur Burg hinterm Gasthof Tucherstuben, für den die Stadt eine Verkehrssicherungspflicht habe. Entweder sie sperre den Weg oder lege ihn wieder frei; anders sei es zu gefährlich, so Haberberger. Frühbeißer ließ schließlich keine Anfragen mehr zu und beendete den öffentlichen Teil.