Razzien gegen Judenhass: Polizei stürmt in Bayern zahlreiche Wohnungen - auch in Franken

München - Die bayerischen Behörden sind am Dienstag mit koordinierten Razzien gegen die Verbreitung von Judenhass im Netz vorgegangen. Auch in Franken haben die Beamten mehrere Wohnungen durchsucht.

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel zeit sich Judenhass auch in Deutschland verstärkt Bahn. Die bayerischen Strafverfolger sind deshalb am Dienstag mit Razzien in zehn Städten und Landkreisen gegen mutmaßliche Antisemiten vorgegangen. Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchten am Morgen die Wohnungen und Räumlichkeiten von insgesamt 17 Beschuldigten, die Judenhass verbreitet haben sollen.

Dabei handelt es sich laut LKA um insgesamt zwei Frauen und fünfzehn Männer im Alter zwischen 18 und 62 Jahren. Zunächst war von 20 Beschuldigten die Rede gewesen.

Auch in Ober- sowie in Unterfranken gab es am Dienstag drei Wohnungsdurchsuchungen, wie Fabian Puchelt, Sprecher des Landeskriminalamtes gegenüber unserer Redaktion erklärte. "Die Einsätze fanden jeweils in den frühen Morgenstunden statt". Im Landkreis Aschaffenburg in Unterfranken haben Kräfte mit schwerer Montur die Wohnung eines Beschuldigten durchsucht, so auch im Landkreis Haßberge. Einen weiteren Verdächtigen konnten die Beamten im oberfränkischen Landkreis Coburg ausmachen, auch hier wurde ein Objekt durchsucht.

Alle Verdächtigen stehen im Verdacht, sich in sozialen Netzwerken volksverhetzend geäußert, Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet oder Straftaten gebilligt zu haben, so Puchelt. Was konkret den Beschuldigten aus Franken vorgeworfen wird, nannte der Sprecher nicht, aber: "Die Einsatzkräfte haben mehrere Datenträger beschlagnahmt, Festplatten, Handys, Laptops und dergleichen". Festnahmen habe es bislang nicht gegeben, in den nächsten Tagen wolle man die Daten auswerten, so der Sprecher weiter.

Äußerungen nach Hamas-Angriff im Fokus

Bei den Strafverfahren geht es vor allem um Äußerungen nach dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober. Das LKA sprach von einem "Aktionstag Plus gegen Antisemitismus".

So soll eine Beschuldigte in einem Klassenchat einen Sticker mit der Unterschrift "Gas the Jews" verschickt haben, ein weiterer soll online ein Hitler-Bild mit Anspielung auf den Holocaust gepostet haben, ein dritter soll ebenfalls online geschrieben haben, dass Juden die Auslöschung verdient hätten.

Schwerpunkt der Razzien waren demnach Stadt und Landkreis München, wo die Behörden neun Tatverdächtige in den Blick nahmen und ebensoviele Objekte durchsuchten. Weitere Durchsuchungen gab es in Füssen und Kaufbeuren sowie in den Landkreisen Passau, Fürstenfeldbruck, Berchtesgadener Land.