Parteiausschlussverfahren gegen Erkan Dinar läuft

WEISSENBURG/NÜRNBERG - Gegen den früheren Weißenburger Linken-Stadt- und Kreisrat Erkan Dinar läuft ein Parteiausschlussverfahren. Anlass ist seine Kandidatur für die Linke Liste bei der Kommunalwahl für den Nürnberger Stadtrat.

Den Antrag auf Ausschluss hat die Kreissprecherin der Linken in Nürnberg, Angelika Lüdemann, gestellt. Hinter den Kulissen spielen offenbar Grabenkämpfe um aussichtsreiche Plätze auf der Landesliste für die Bundestagswahl 2021 eine Rolle.

Gegenüber unserer Zeitung bestätigte Lüdemann das laufende Ausschlussverfahren, wollte sich weiter aber nicht äußern. "Wir machen unsere Interna normalerweise nicht öffentlich", stellte sie fest. Das sieht Erkan Dinar offenbar anders. Er hat auf seiner Facebook-Seite von dem Ausschlussverfahren berichtet und sich schwer enttäuscht gezeigt. Sein Post sorgte für intensive Diskussionen, samt Vorwürfen und Angriffen.

Unter anderem meldete sich mit Andreas Wagner ein amtierender Bundestagsabgeordneter der Linken zu Wort. Er kritisierte das innerparteiliche Gerangel um die Listenplätze. Er selbst sei 2017 nur auf Listenplatz sechs gesetzt worden, "um Erkan Dinar zu verhindern", habe man ihm im Nachhinein gesagt, so Wagner. Er bedauere solche politischen Manöver und halte es nicht für die geeignete Art basisdemokratische Politik zu betreiben, ließ er wissen. Auch äußerte er sich skeptisch zu Parteiausschlussverfahren, die die absolute Ausnahme bleiben müssten.

Dinar wertet das Ausschlussverfahren als eine politische Attacke auf ihn. Mit dem Ziel, seine geplante Kandidatur für einen vorderen Listenplatz für die nächste Bundestagswahl zu torpedieren. "Der große Profiteur von meinem Rausschmiss sieht sich selber schon im Bundestag. Deshalb ist ihm auch jedes Mittel recht", schreibt Dinar. "Als Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten hat er auch noch die zeitlichen Ressourcen."

Blick nach Berlin

Ohne Namen zu nennen greift er damit sehr klar Titus Schüller an. Der ist das prominenteste Gesicht der Linken in Nürnberg, kandidierte für den Posten des Oberbürgermeisters und zog bei der Wahl in den Nürnberger Stadtrat ein. Beruflich ist er inzwischen Mitarbeiter des Ansbacher Linken-Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg, der auch für Weißenburg-Gunzenhausen zuständig ist. Dinar zufolge strebt Schüller eine politische Karriere im Bundestag an.

Die hatte auch Dinar vor Augen und scheiterte 2017 nur knapp. Er verlor das Duell mit Andreas Wagner um Platz sechs auf der Landesliste und landete auf Platz acht. Bei der Wahl errang die bayerische Linke dann sieben Bundestagssitze. Immer noch ist Dinar erster Nachrücker für den Bundestag, wenn sich einer der bayerischen Linken verabschieden sollte.

In Weißenburg gelangte Dinar 2008 in den Stadtrat sowie in den Kreisrat Weißenburg-Gunzenhausens. Ein Erfolg, den er bei den Wahlen 2014 wiederholte, bei denen er in Weißenburg auch als OB-Kandidat ins Rennen ging. Parallel dazu war Dinar lange Jahre Mitglied des bayerischen Landesvorstands der Linken.

Bei der Bundestagswahl 2021 will es Dinar noch mal wissen. "Meine Kandidatur für einen vorderen Platz bei den Bundestagswahlen werde ich auch weiterhin aufrecht erhalten", teilte er mit. "Ich würde mich freuen, wenn man sich deshalb mit meinen Positionen auseinandersetzen würde und nicht mit Geschichten und Gerüchten, die gerne bei uns in der Partei eingesetzt werden."

In Weißenburg sorgte Dinar wiederholt für Aufsehen. 2014 ereignete sich ein Vorfall auf der Weißenburger Kirchweih, bei der der Linken-Politiker alkoholisiert Widerstand gegen das Security-Personal und später Polizeibeamte geleistet hatte. Im Nachgang akzeptierte er einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, vorsätzliche Körperverletzung und Beleidigung.

Bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr hatte sich Dinar in Weißenburg nicht mehr aufstellen lassen. Seinen Lebensmittelpunkt hatte er vorher bereits nach Nürnberg verlegt, übte sein Mandat in Stadtrat und Kreistag aber noch bis zur Wahl aus. Sein Nachfolger im Weißenburger Stadtrat, Victor Rother, wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Parteiausschlussverfahren äußern.