Was nach dem Bürgerentscheid zur StUB passiert

NÜRNBERG/ERLANGEN - Wird nach jahrzehntelanger Diskussion die Stadt-Umland-Bahn (StUB) zwischen Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach gebaut oder nicht? Darüber entscheiden an diesem Sonntag die Wahlberechtigten in Erlangen. Die NZ analysiert im Vorfeld, warum das Projekt so umstritten ist. Zudem: Was passiert, wenn sich die Bürger für die StUB aussprechen? Und was, wenn sie dagegen sind?

Vor einem knappen Jahr, im April 2015, standen die Wahlberechtigten im Landkreis Erlangen-Höchstadt vor der Frage: Soll die Stadt-Umland-Bahn (StUB) nun gebaut werden oder nicht? 57 Prozent sagten Nein, bei einer Beteiligung von 36,4 Prozent. Nun sind die Wahlberechtigten in der kreisfreien Stadt Erlangen dran.

"Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?" – so ist die Frage formuliert, die die Bürger am Sonntag beantworten dürfen. Bedeutet: Wer mit "Nein" stimmt, will die StUB, wer "Ja" sagt, will sie nicht. Einfach ungeschickt formuliert oder bewusste Irreführung?

Der emeritierte Erlanger Soziologie-Professor Werner Meinefeld meinte jedenfalls in einem Interview, die Fragestellung sei "manipulativ" und werde das Ergebnis "verzerren".

Geht man aber davon aus, dass die Wahlberechtigten in Erlangen (mindestens zehn Prozent müssen mit "Nein" oder "Ja" stimmen, damit der Entscheid gültig ist) intelligent genug sind, am Sonntag an der für sie richtigen Stelle ihr Kreuzchen zu machen – wie geht es dann ab Montag weiter?

Wenn der Bürgerentscheid zugunsten der Stadt-Umland-Bahn ausgeht, dann stimmt der Erlanger Stadtrat über die Gründung eines für die weitere Planung erforderlichen Zweckverbands ab; die Stadträte von Nürnberg und Herzogenaurach haben das bereits getan. Voraussichtlich Mitte des Jahres könnte dann der Zweckverband seine Arbeit aufnehmen, teilen der Erlanger Oberbürgermeister Florian Janik und der Herzogenauracher Bürgermeister German Hacker (beide SPD) auf Anfrage mit.

Allein die Planungszeit für die StUB wird auf etwa sieben Jahre geschätzt. Spricht sich die Mehrheit der Abstimmenden dagegen aus, "wäre das Projekt StUB leider auf unabsehbare Zeit hin beendet und der faktische Teil der StUB, der aus Nürnberg ja bereits bis Am Wegfeld in Richtung Erlangen führt, wäre auf ebenfalls unabsehbare Zeit der Endhalt für dieses moderne und leistungsfähige Verkehrsmittel", sagt Bürgermeister Hacker. Und er betont: "Ich halte dieses Szenario für einen überaus herben Rückschlag für die Zukunftsfähigkeit unseres Großraumes."

In Erlangen würden im Fall der Ablehnung der StUB die ohnehin vorgesehenen Maßnahmen wie die Optimierung des Busnetzes und der Ausbau des Radverkehrschnellnetzes fortgeführt, erklärt der Erlanger OB. Er weist darauf hin, dass „der Druck auf die Stadt und die Region durch die Verkehrsbelastung nach allen bekannten Prognosen sich weiter erhöhen würde“ und die Anbindung des weiterwachsenden Stadtwestens an die Erlanger Innenstadt "offen" bliebe.

Außerdem hätten die großen Arbeitgeber in der Region "mehrfach signalisiert, wie wichtig ein leistungsfähiges Nahverkehrsmittel für ihre Zukunftspläne und Investitionsentscheidungen ist. Wie sich eine mehrheitliche Ablehnung der StUB hier konkret auswirken würde, ist heute freilich noch nicht absehbar."

Was aber, wenn die Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach in der Planungsphase feststellen, dass die Kosten für das Projekt doch aus dem Ruder laufen würden? "Wir gehen nicht blauäugig in das Projekt", versichert Janik. Solange der Bau noch nicht begonnen wurde, könne jedes Mitglied aus dem Zweckverband aussteigen. "Eine unwahrscheinliche unverhältnismäßige Kostensteigerung wäre ein solches Szenario", sagt Janik, "allerdings ist davon auszugehen, dass sich die Rechnungen verbessern." Projekte wie der Siemens-Campus, Nachverdichtungen im Stadtgebiet und eine verdichtete Siedlungsstruktur in Büchenbach würden die Verkehrsprognosen "voraussichtlich positiv beeinflussen".

Der Herzogenauracher Bürgermeister Hacker erklärt, dass erst nach ein paar Jahren, wenn die Ausführungsplanung fertig ist, eine dann aktuelle Kostenberechnung vorliegen könne. "Selbstverständlich muss vor einer endgültigen Investitionsentscheidung dann die gesamte Kosten- und Fördersituation nochmals auf den Prüfstand." Im Zweckverband jedenfalls könne es immer nur "gemeinsam weitergehen". Insofern habe jeder Partner "die Sicherheit, auch 'Stopp' sagen zu können".

Am Sonntag finden Sie alle Entwicklungen beim Bürgerentscheid zur StUB in unserem Live-Blog auf nordbayern.de.