Biden setzt billionenschweres Corona-Konjunkturpaket in Kraft

Washington - US-Präsident Joe Biden hat das billionenschwere Corona-Konjunkturpaket mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Es handele sich um ein "historisches Gesetz", das der Mittelschicht und der arbeitenden Bevölkerung eine faire Chance gebe, sagte Biden am Donnerstag im Weißen Haus.

Ursprünglich war die Unterzeichnung des Maßnahmenbündels im Umfang von rund 1,9 Billionen US-Dollar (rund 1,6 Billionen Euro) für Freitag angekündigt. Das von Biden vorgeschlagene Paket zur Bewältigung der Corona-Krise hatte am Mittwoch seine letzte Hürde im US-Kongress genommen.

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Der Umfang des Konjunkturpakets entspricht fast zehn Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Es beinhaltet unter anderem Direktzahlungen für die meisten Steuerzahler in Höhe von 1400 Dollar und zusätzliche Hilfen für Familien, darunter ein Kindergeld. Zudem mobilisiert es Mittel für Corona-Tests, die Impfkampagne, Schulöffnungen und Geld für klamme Bundesstaaten und Kommunen.

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Bidens Hoffnung war es, das Gesetz noch vor Mitte März in Kraft zu setzen. Am kommenden Sonntag wäre die verlängerte und erhöhte Arbeitslosenhilfe für Millionen Amerikaner ausgelaufen. Die Arbeitslosenhilfe soll nun bis Anfang September um 300 Dollar pro Woche erhöht werden.

Die meisten Republikaner lehnen das umfangreiche Paket ab, in der Bevölkerung stößt es Umfragen zufolge mehrheitlich auf Zustimmung. Das Weiße Haus hat angekündigt, dass Biden im Rahmen einer "Hilfe ist da"-Tour bei den Bürgern im Land für das Hilfspaket werben will.

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