Nürnberg ist Schulden-Spitzenreiter: Großprojekte auf der Kippe?

Nürnberg - Die Stadt Nürnberg ist trauriger Schulden-Spitzenreiter: Mit Miesen von aktuell 2917 Euro pro Einwohner liegt sie in Bayern deutlich über dem Landesdurchschnitt und rangiert auf Platz 1 unter den 25 bayerischen kreisfreien Städten. Die Stadt Fürth etwa belegt im Schulden-Ranking Platz 8. Werden jetzt weitere Großprojekte gestrichen?

Die Regierung von Mittelfranken als Rechtsaufsichtsbehörde hat in ihrer Schlusserklärung zum städtischen Haushalt für 2021 mahnende Worte gefunden. Angesichts eines ambitionierten Investitionsplanes und schwindender kommunaler Finanzmittel sehe man eine "alarmierende Entwicklung" und eine "gravierende Verschuldungsproblematik". Zum Jahresende wird Nürnberg rund 1,76 Milliarden Euro an Miesen ausweisen.

Die Behörde in Ansbach hatte das Zahlenwerk, das die Nürnberger Stadträte im November verabschiedet hatten, jetzt auf Herz und Nieren geprüft – und am Ende ohne Einschränkungen abgesegnet. Doch sie legte der Kommune sehr nahe, sich stärker als bisher auf Pflichtaufgaben zu konzentrieren und neuen Projekten endlich eine zeitliche Rangfolge zu geben ("Priorisierung").

Nürnbergs Kämmerer Harald Riedel, der die Zusammenarbeit mit der Regierung lobt, liest daraus, dass man sich künftig mit zusätzlichen und freiwilligen Aufgaben stark beschränken müsse. Es sei gut, sagt er mit Blick auf so manche Forderung aus den Reihen der Kommunalpolitiker, dass "der Stadtrat nun hört, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen". Die Spielräume würden immer enger, gleichzeitig könne die Stadt sich nicht von Zukunftsthemen wie dem Bau des neuen Schulzentrum Südwest für knapp 200 Millionen Euro, dem Erhalt von Kindergärten, von Brücken oder dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verabschieden.

Derzeit kämpft Nürnberg an der Seite des Städtetages darum, dass die wegen Corona eingebrochene Gewerbesteuer ähnlich wie im vergangenen Jahr von Bund und Land ersetzt wird. 2020 flossen rund 60 Millionen Euro an Ausgleichszahlungen in die Stadtkasse. "Das bräuchten wir wieder", sagt Riedel. Zudem hat er mit seinen Fachleuten bereits Vorschläge ausgearbeitet, wie mit den anstehenden Großprojekten umgegangen werden könnte. In Kürze werden die Rathaus-Fraktionen darüber beraten.

Konzertsaal von Agenda gestrichen

Die renovierungsbedürftigte Burg Hoheneck über den Weinhängen vom Ipsheim, die einzige Burg übrigens, die der Stadt wirklich gehört, könnte nach diesen Plänen der Freistaat übernehmen, wenn die Verhandlungen erfolgreich verlaufen. Der ersehnte Konzertsaal ist bereits von der Agenda gestrichen.

Und das im wahrsten Wortsinn brandgefährliche Opernhaus, das seit Jahren auf seine Sanierung wartet? Für Oberbürgermeister Marcus König ist klar: "Wir müssen schauen, dass wir das hinbekommen!" Man gehe in den nächsten Jahren keinen leichten Weg, doch die Stadt müsse weiter investieren. Die Kommunen bräuchten aber eine bessere Finanzausstattung, denn die Corona-Pandemie sei noch über Jahre zu spüren."Alle Kommunen machen Schulden", sagt König, Nürnberg liege im Bundesvergleich da im Mittelfeld. Zudem setzt er auf private Geldgeber, die ihr Vermögen bei städtischen Vorhaben einbringen wollen. Die Devise laute jetzt: "Mach aus wenig viel!"