Viel Steuergeld
1,4 Millionen für „Dorfplatz mit Klo“: Steuerzahlerbund macht sich über Ort in der Region lustig
Volontärin
In seinem jährlichen Schwarzbuch präsentiert der Bund für Steuerzahler auch dieses Jahr wieder staatliche Verschwendung. Darin hält der Steuerzahlerbund nicht hinterm Berg und macht sich über Gemeinden auch mal lustig. "1,4 Millionen Euro – ganz schön viel Steuergeld für einen Dorfplatz mit Klo" - damit wird beispielsweise die Gemeinde Freudenberg im Oberpfälzer Landkreis Amberg-Sulzbach belächelt.
Dahinter steckt offenbar, dass die Gemeinde im Rahmen ihrer Dorferneuerung im Ortsteil Pursruck einen multifunktionalen Dorfplatz angelegt hat. Dafür hat sie ein Grundstück mit einer leerstehenden Hofstelle gekauft und diese abgerissen. Im Anschluss wurde der etwa 1000 Quadratmeter große Dorfplatz samt öffentlicher Toilettenanlage im Ortszentrum geschaffen - für insgesamt 1,4 Millionen Euro, von denen laut Steuerzahlerbund 813.000 Euro aus staatlichen Mitteln fließen.
Der Bürgermeister der Gemeinde verteidigt sich: Die neu gestaltete Ortsmitte sei durch die Schaffung eines ebenen Platzes mit Pavillon und Grüngestaltung "erheblich aufgewertet" worden, zitiert der Steuerzahlerbund eine Mitteilung des Bürgermeisters. Bäume seien gepflanzt worden, ein offener, frei stehender Pavillon diene als Unterstellmöglichkeit für Festveranstaltungen im Dorf. Dadurch sei ein grüner Raum entstanden, den die Bevölkerung als Treffpunkt und zum Verweilen nutzen könne.
Auch fränkische Orte im Schwarzbuch des Bunds für Steuerzahler
Doch Freudenberg ist nicht der einzige Ort in der Region, der im Schwarzbuch des Steuerzahlerbunds auftaucht. Auch die fränkische Stadt Hof muss sich was anhören. Denn dort wurde maßgefertigtes Stadtmobiliar angeschafft, das zum Verweilen einladen und die Hofer Innenstadt attraktiver gestalten soll. Dem Aussterben des Zentrums sollte damit entgegengewirkt werden. Für mehrere Standorte wurde daher passende Bestuhlung, zum Teil mit Grünelementen, gewählt.
172.868,09 Euro mussten Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dafür hinlegen, sagt der Steuerzahlerbund. "Für sie ist es dabei unerheblich, dass die Stadtmöblierung zu 80 Prozent aus staatlichen Mitteln im Rahmen der Städtebauförderung bezuschusst wird. Denn gleich, aus welchem Topf das Geld kommt – Steuergeld bleibt Steuergeld", heißt es im Schwarzbuch.
Doch auch die Oberbürgermeisterin von Hof kommt zu Wort und betont, dass "die Investition in eine qualitätsvolle, Vandalismus sichere, dem vorhandenen Gestaltungsleitbild angepasste Stadtmöblierung erforderlich und gerechtfertigt" sei. Der Steuerzahlerbund fasst zusammen: "Auch wenn die Sitzbänke von den Bürgern gut angenommen werden, verschlagen die Kosten hierfür vielen Steuerzahlern schon die Sprache. Auch Fördergelder sind Steuergelder!"
Forchheim sind laut dem Steuerzahlerbund bei der Sanierung des Rathauses die Kosten aus dem Ruder gelaufen. Die Ausgaben hätten sich von anfangs 17,5 Millionen Euro auf rund 44 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Zwar erkennt der Bund der Steuerzahler hier an, dass die Sanierung erforderlich war und gerade bei denkmalgeschützten Gebäuden immer etwas Unvorhergesehenes passieren kann. Er betont aber trotzdem, dass die Steuerzahler für die nicht unerhebliche Kostensteigerung geradestehen müssten.
Bei der Errichtung des "Globe" in Coburg sieht es ähnlich aus. Die Ersatzspielstätte für das zu sanierende Coburger Landestheater kostete am Ende deutlich mehr als geplant. Statt rund 24 Millionen Euro wurden es 40 Millionen Euro. Der Bund der Steuerzahler macht in seinem Schwarzbuch deutlich, dass der Oberbürgermeister der Stadt und auch die Mitglieder des Stadtrates über diese Teuerungen nach eigenen Angaben ebenfalls nicht glücklich sind, "die Steuerzahler dürften aber wohl am unglücklichsten sein. Denn diese haben wieder einmal die nicht unerhebliche Kostensteigerung zu schultern."