Die CSU und Europa: Kurswechsel im Eiltempo

Nürnberg - So viel Union war noch nie. Nicht nur, dass sich die beiden Unionsparteien wieder verstehen, gemeinsam sind sie nun auch glühende Fans der Europäischen Union. Ein Kommentar von NZ-Korrespondent Ralf Müller.

Politik

19.8.2018, 16:27 Uhr

Strauß, Stoiber, Söder: Diese Köpfe haben die CSU geprägt

Fan der Europäischen Union - Das war man in der CSU bekanntlich nicht immer. Aber der neue Vorsitzende Markus Söder stellt an politischer und atmosphärischer Flexibilität seinen Vorgänger Horst Seehofer noch deutlich in den Schatten.

Söders Erklärung geht - vereinfacht - so: früher als es noch nicht so wichtig war, wen man nach Brüssel schickte, da durfte man auch ordentlich kritisieren (und gelegentlich die Schuld für eigenes Versagen nach Europa abschieben), aber heute ist Europa wichtig geworden und seine Existenz wird grundsätzlich in Frage gestellt. Deshalb verbieten sich kleinliche Kritteleien am europäischen Friedenswerk.

Söder schafft es, trotz dieses beachtlichen Kurswechsels im Eilzugstempo halbwegs glaubwürdig zu bleiben. Und zwar vor allem dadurch, dass er ihn in sattsam ekannter Politiker-Tradtion ("Wir waren schon immer der Meinung, dass...") nicht leugnet, sondern augenzwinkernd frühere Fehler und Irrwege eingesteht.

CSU hatte keine andere Wahl

Das ist in der Tat der einzige Weg, halbwegs glimpflich aus den Sackgassen heraus zu kommen, zumal Söder in all' diesen Jahren an vorderster Front mitgemacht hat. Das "C" im Parteinamen mag in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass man im Himmel für einen reuigen Sünder dankbarer ist als für 99 Gerechte.

Der CSU ist auch gar nichts anderes übrig geblieben als einen entschiedenen proeuropäischen Kurs ohne Meckern und Quengeln einzuschlagen. Man kann nicht einen Parteifreund zum Präsidenten der EU-Kommission machen wollen und andererseits die "dummen nackten Kaiser" und die "Flaschenmmannschaft in Brüssel" ins populistisch Lächerliche ziehen wie dies der große Stratege in eigener Sache Peter Gauweiler beim letzten Europawahlkampf getan hat.

Und man kann sich nicht vor dem "Brexit" und seinen Folgen gruseln und andererseits für die Verständnis zeigen, denen das ganze europäische Werk irgendwie nicht passt. Das Auftauchen der europafeindlichen AfD hat dafür gesorgt, dass sich die Fronten geklärt haben und die CSU nicht mehr meint, hinter dem letzten Nationalisten am rechten Rand herrennen zu müssen, um die "rechte Flanke zu schließen", wie es auch schon einmal hieß.

Die Söder-CSU hat alle Fronten beseitigt

Fronten hat die Söder-CSU nicht nur geklärt, sondern auch beseitigt. Vor allem die zur Schwesterpartei. Es ist bemerkenswert, dass das regierende in Abneigung verbundene Duo Angela Merkel/Horst Seehofer fast schon abgeschrieben zu sein scheint während das neue Dreamteam Söder/AKK sich in inniger Umarmung in Szene setzt. Söder ist es gelungen, im Eiltempo das "querulatorische Image" der CSU abzustreifen, meint der Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld. Glaubt man aktuellen Umfragen, nach denen die CSU bei 41 Prozent liegt, scheint es zu wirken