Erlanger Haushalt mit Schwachstellen

ERLANGEN - Konrad Beugel hat seinen Entwurf für den Erlanger Haushalt 2016 vorgestellt. Der Finanzchef der Stadt wies dabei die Stadträte deutlich auf Schwachstellen hin – unabhängig von positiven Eckdaten, die den Etat auszeichnen.

Eine Stärke beruht auf der Tatsache, dass die Stadt ihre laufenden Ausgaben für die Verwaltungstätigkeit decken kann und dabei noch einen Überschuss (14,7 Millionen Euro) erzielt. Sie hat zudem für Investitionen einen angemessenen Betrag zur Verfügung (32,4 Millionen Euro). Und die Kommune kann sich diese Ausgaben auch erlauben, ohne neue Kredite aufnehmen zu müssen: Beugels Etat-Entwurf geht von einer Netto-Neu-Verschuldung von „Null“ aus.

Kämmerer Konrad Beugel meint auf der Grundlage dieser Eckdaten deshalb auch, dass der Haushalt genehmigungsfähig ist.

Der Finanzchef hat allerdings gleichzeitig die Schwachstellen des Entwurfes benannt. Damit er diese Zahlen überhaupt vorlegen konnte, hat er unter anderem das Sachmittel-Budget des Gebäudemanagements um 3,2 Millionen Euro gekürzt. Und er setzt implizit voraus, dass sich die Stadträte in den Haushaltsberatungen bei der Schaffung neuer Stellen zurückhalten.

Richtige Sorgen bereitet ihm der mittelfristige Finanzplan. Für die Jahre 2017 bis 2019 hat Beugel einen Fehlbetrag in Höhe von 34,2 Millionen Euro ausgemacht. Und dabei — das hat Beugel ausdrücklich betont — seien noch nicht einmal die Ausgaben für die Planung der Stadt-Umlandbahn miteinberechnet.

Genauso wenig wie der mittelfristige Finanzplan für 2016, 2017 und 2018 Mittel für die Sporthalle an der Hartmannstraße (Bürger- und Begegnungs- und Gesundheitszentrum) vorsieht, für die Gesamtkosten von 21,5 Millionen Euro veranschlagt sind.

Der Kämmerer lehnt aktuell einen Bau ab, auch weil er die Sanierungen von Frankenhof und Werkstätten Berufsschule für „dringlicher“ hält.