Taxifahren wird in Erlangen ab Januar teurer

2.11.2015, 06:00 Uhr
Taxifahren wird in Erlangen ab Januar teurer

© Harald Sippel

Das sei eine moderate Erhöhung, sagte Dirk Goldenstein (SPD), „da kann man mitgehen“ . Die Kollegen im Stadtrat teilten in der überaus großen Mehrheit seine Meinung. Wolfgang Winkler, der Fraktionsvorsitzende der Grünen Liste, meinte, „das Leben wird eben teurer“, zudem werde niemand gezwungen, Taxi zu fahren.

Die Taxi Erlangen eG hatte die Erhöhung des Tarifes beantragt. Das Anliegen hatte auch in anderen Gremien Zustimmung gefunden. Die Industrie- und Handelskammer Nürnberg hatte keine Einwendungen gegen die Anpassung des Taxitarifs erhoben. Die IHK hatte dies unter anderem auch mit dem erheblichen Kostendruck begründet, der auf den Unternehmen wegen des Mindestlohngesetzes laste.

Über diesen Punkt hatte sich eine kontroverse Diskussion im Stadtrat entwickelt. Johannes Pöhlmann hatte für die Erlanger Linken erklärt, sie werden einer Erhöhung nur dann zustimmen, wenn der Nachweis erbracht werde, dass die Taxiunternehmer auch tatsächlich den Mindestlohn an ihre Mitarbeiter bezahlten.

"Nicht gerade geistreich"

Der Erli-Stadtrat erntete dafür heftige Kritik von Wolfgang Winkler. Der Grüne nannte den Vorstoß „nicht gerade geistreich und nicht gerade umsetzbar“. Die Genossenschaft könne nicht verpflichtet werden, Nachweise zu führen: „Das ist nicht machbar“, erklärte der Vorsitzende der Stadtratsfraktion der Grünen Liste.

Der Chef der liberalen Stadtratsfraktion, Lars Kittel, argumentierte ähnlich wie Winkler. So blauäugig seien die Taxiunternehmen nicht. Sie seien seriöse Unternehmer und wüssten, dass Verstöße gegen das Mindestlohngesetz strafbar seien.

Unterstützung erhielt diese Position auch noch von Adam Neidhardt (CSU). Der christsoziale Stadtrat betonte, die Unternehmen würden vom Zoll streng kontrolliert, sie würden sich keine Verstöße erlauben.

Am Ende der Diskussion fiel die Entscheidung im Kommunalparlament dann auch überaus eindeutig aus. Bis auf die Stimmen der beiden Stadträte der Erlanger Linken votierten die Vertreter aller anderer Fraktionen einheitlich für die Erhöhung des Taxitarifes.

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