Der Sonntags-Einkauf bleibt umstritten

FORCHHEIM - Turbulent wie eh und je ging es in der Diskussion um die verkaufsoffenen Sonntage im Stadtrat zu.

Das Thema verkaufsoffene Sonntage gehört in die Kategorie „Alle Jahre wieder“, wird aber jedes Mal so intensiv diskutiert, als müsste man es grundsätzlich klären, was der Gesetzgeber nicht vorsieht. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Angelegenheit nun noch etwas schwieriger gemacht und bestimmt, dass ein verkaufsoffener Sonntag nur zulässig ist, wenn er quasi nebenher läuft (auch zahlenmäßig) und eigentlich eine andere (kulturelle) Veranstaltung den Tag prägt. Der Außenbereich ist damit außen vor.

Im Hauptausschuss hatte die Mehrheit der Stadträte nach langer und kontroverser Diskussion für vier verkaufsoffene Sonntage und eine lange Einkaufsnacht (30. 6.) gestimmt. Die Begleitveranstaltungen reichen vom Jahrmarkt über das Altstadtfest, die Afrika-Kulturtage bis zu einem Leerstands-Festival, das Werbegemeinschaftsvorsitzender Michael Csepai für November vorschwebt.

Für Überraschung sorgte in der Stadtratssitzung Heike Schade (FGL). Die Buchhändlerin ist Teil des Zusammenschlusses „Die Innenstädter“, die neben der Werbegemeinschaft (WG) besteht. Laut Schade habe die Stadt die Innenstädter und die WG bei einer Besprechung im Sommer 2016 über die neue Rechtslage informiert. Die Innenstädter dachten, damit sei das Thema gestorben und waren zufrieden. „Wir sind gegen diese Art der verkaufsoffenen Sonntage, die bringen nur Frequenz in die Hauptstraße“, erklärte Schade. Gerne mache man mit, wenn es darum gehe, neue Ideen für die Sonntagsöffnung zu entwickeln.

Als Anita Kern (SPD) beantragte, einen Sprecher der Gewerkschaft ver.di zu Wort kommen zu lassen, wurde es Manfred Hümmer (FW) zu bunt, er fürchtete eine erneuerte ideologische Diskussion und konterte mit dem Antrag auf Schluss der Debatte. Mit 17 zu 14 Stimmen (SPD, FGL, Teile der CSU, Rep) wurden die verkaufsoffenen Sonntage beschlossen.

Die verkaufsoffenen Sonntage 2017: 5. März, 21. Mai, 25. Juni, 5. November.