Neues Miteinander im Forchheimer Stadtrat?

FORCHHEIM - Es war Schlimmstes befürchtet worden. Von zwei Tagen Haushaltsberatungen war die Rede. Lange, kontroverse Debatten waren erwartet worden. Nicht zuletzt, weil die Chemie zwischen OB und den Stadtratsfraktionen in jüngster Zeit zu äußerst explosiven Reaktionen geführt hatte. Stichwort: Umzug der Grundschule Kersbach, Protokoll-Ungenauigkeiten, sehr später Eckwertebeschluss. Es kam anders.

Die Haushaltsberatungen fanden in diesem Jahr im Feuerwehrhaus statt. Vielleicht trug die Atmosphäre der Lösch-Spezialisten dazu bei, dass es eine zwar lange, aber disziplinierte, stellenweise sogar humorvolle Sitzung wurde – verbale Spitzen der CSU und Repliken der SPD mit eingeschlossen. Wahrscheinlicher ist: Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) hatte im Vorfeld klärende Gespräche geführt und war um Ausgleich bemüht. Das fing mit einer klärenden Grundsatzrede von Kämmerer Detlef Winkler an.

Demnach waren einige der Aktionen der Verwaltung und des OB in den vergangenen Monaten, die zu einer Achterbahnfahrt zwischen Lob und Irritation geführt hatten, als Wunscherfüllung gedacht gewesen. Man habe wahrgenommen, dass die Stadträte mehr Struktur haben wollen, damit der Haushalt verständlicher wird. Und dass sie größere Finanzthemen intensiver dargestellt haben wollen inklusive Sparvorschlägen, so Winkler. In die Tat umgesetzt hieß das zum Beispiel: Eine Aufstellung des Fuhrparks und des Ersatzbedarfs (Lob), Streichen von Jeki (Irritation), weniger Ausgaben beim ÖPNV (Lob), Sanierungsbedarf der Brücken (muss sein), Zusammenstellung der größten Investitionen, allerdings erst im Februar statt im November 2016 (Eckwertebeschluss, Irritation).

Mit der späten Präsentation des Eckwertebeschlusses habe man erreichen wollen, dass man mit sicheren Zahlen arbeiten könne und nicht mit vagen Prognosen. Zur Erinnerung: 2016 hatte man aufgrund der Prognose zunächst erwartet, die Steuern erhöhen zu müssen, tatsächlich kam es ganz anders — manche frotzelten über das Weihnachtswunder. Außerdem: "Wir wollten Ihnen damit einen Gefallen tun: Denn so haben Sie die Grobzahlen noch präsent, während Sie heute in den Haushaltsberatungen über die Details befinden können."

Politisches Instrument

Allerdings sehen die Stadträte den Eckwertebeschluss eher als politisches Instrument mit dem sie beizeiten der Verwaltung einen Rahmen vorgeben. Deswegen — Einlenken Nummer eins des OB — werde man künftig wieder wie früher die Eckwerte präsentieren.

Viel Gestaltungsspielraum blieb den Stadträten sowieso nicht. "Unser Haushalt ist von Aktivitäten geprägt, die in der Vergangenheit angestoßen wurden", formulierte es Uwe Kirschstein. Und auch hier war der OB zu Kompromissen bereit (Einlenken Nummer zwei). Ursprünglich wollte er den Umzug in die neue Grundschule Kersbach auf 2018 schieben, das war fraktionsübergreifend auf Ablehnung gestoßen. Jetzt schlug er vor, den Umzug zwar im Sommer durchzuführen, aber nur vier von sechs Klassenzimmer fertig auszustatten. Die zwei zusätzlichen Räume hat die Stadt gebaut, weil sie erwartet, dass Kersbach wächst. Für die Einführung der flexiblen Grundschule seien die zwei Räume auch nicht nötig, betonte der OB gebetsmühlenartig. 45 000 Euro würde man sich dadurch sparen.

Bis auf die SPD konnte er damit niemanden überzeugen. Da wurde die Atmosphäre dann kurz frostig. Jetzt werden alle sechs Zimmer ausgestattet, der Altbau in den Sommerferien abgerissen und nur die Außenanlagen erst 2018 fertiggestellt.

Für Uwe Kirschstein wäre die Vier-Zimmer-Lösung auch ein Signal gewesen an die Schulen, die seit Jahren auf ihre Sanierung oder Anbauten warten müssen, wie etwa die AST, die Annaschule oder auch die Grundschule Buckenhofen.

Neben den Schulen und dem Kolpinghaus war die Innenstadtentwicklung ein großes Thema. Für die Forchheimer Grünen wird die Innenstadt schon viel zu lange stiefmütterlich behandelt. Im aktuellen Haushalt ist zum Beispiel für die Umgestaltung der Hornschuchallee kein Geld eingeplant. Die Bürger, die sich bei ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) engagiert hätten, seien sicher total frustriert. Eine Nullnummer bei der Hornschuchallee zu schieben, halten auch die JB für das falsche Signal. Die FDP warnt vor neuen Baustellen in der Innenstadt. Bauamtsleiter René Franz beruhigte: Nächste Woche gehe es mit ISEK weiter.