«Da könnten wir in Zirndorf einen Haufen Geld sparen“

FÜRTH Land - Mit einer Korrektur am Kommunalwahlrecht Bayerns will das Innenministerium unterschiedliche Termine von Bürgermeister- und Stadtrats- beziehungsweise Gemeinderatswahlen aus der Welt räumen. Von der Novelle bleibt die am 12. März außer der Reihe anstehende Bürgermeisterwahl in Zirndorf noch unberührt. Mit Inkrafttreten der Änderung rechnet Wilfried Schober, der Pressesprecher des Bayerischen Gemeindetags, im Frühsommer.

Dann ist die Wahl in Zirndorf gelaufen. Entsprechend gelassen kommentieren die beiden Bürgermeister-Kandidaten Jürgen Grötsch (CSU) und Thomas Zwingel (SPD), die in Zirndorf das Rennen um die Nachfolge des amtierenden Gert Kohl (SPD) unter sich ausmachen dürften, die Pläne. Dem Entwurf des Innenministeriums zufolge könnten die Amtszeiten hauptamtlicher Bürgermeister im Einzelfall künftig zwischen vier und acht Jahren liegen, um die Termine dieser Zwischenwahlen wieder in den üblichen Turnus der Kommunalwahlen einzuklinken.

Grötsch gibt sich offen und meint: «Wenn das Gesetz wird, wird sich dem natürlich keiner entziehen.“ Genauso wie sein Kontrahent Zwingel erachtet er die Novelle allein aus finanziellen Erwägungen heraus für sinnvoll. Die Personalkosten inbegriffen, die in der städtischen Verwaltung mit der Wahl außer der Reihe auflaufen, taxiert Hans-Joachim Ertelt, der geschäftsführende Beamte und Wahlleiter der Bibertstadt, die Belastung für die Stadtkasse auf 50 000 Euro pro Bürgermeister-Urnengang. «Da könnte man einen Haufen Geld sparen.“

Zirndorf ist aus dem Takt geraten, als der heutige Ehrenbürger und Altbürgermeister Virgilio Röschlein 1994 sein Amt zur Verfügung stellte. Mit Erreichen des 65. Lebensjahres trat er nach 32 Jahren an der Spitze der Bibertstadt zurück. Seitdem wird der Bürgermeister mit Verzug gewählt - immer zwei Jahre vor der nächsten Stadtratswahl.

Vom vorzeitigen Rücktritt des «Schilli“, so wird der SPD gern unterstellt, habe sie sich auch wahltaktisch etwas versprochen: Die Bürgermeisterwahl sollte von der zeitgleich mit der Kommunalwahl stattfindenden Landratswahl und dem damit einhergehenden «Landrätinnen-Bonus“ getrennt werden. Sollte dem so sein, wäre der Schuss nach hinten losgegangen.

Denn Gabriele Pauli kandidierte bei beiden Stadtratswahlen seit Röschleins Rücktritt auch auf Platz 1 der Zirndorfer CSU-Liste. Und holte jeweils die mit Abstand meisten Stimmen - um letztlich freilich zu Gunsten des Mandats als Landrätin auf einen Sitz im Stadtrat zu verzichten. «Rechtlich zwar korrekt“, wie Zwingel meint, «doch irgendwie auch eine Art Wählertäuschung, schließlich wollte Pauli nicht Stadträtin in Zirndorf werden.“

1996 rückte die CSU bis auf einen Sitz an die vorab die absolute Mehrheit stellende SPD heran, seit 2002 ist die CSU in der einstigen SPD-Hochburg sogar gleichauf mit den Sozialdemokraten: Beide Parteien besetzen jeweils 14 Sitze im Stadtrat.

Zwingel geht davon aus, dass die SPD nur profitieren könnte, würden Stadtrat und Bürgermeister wieder zeitgleich gewählt. Denn dann könnte, sollte die SPD den Bürgermeistersessel erneut erobern, auch wieder der Bürgermeister die Liste anführen. Bei den vergangenen Stadtratswahlen konnte er das nicht. War Gert Kohl als populärer Kopf der Partei zum Zeitpunkt des Urnengangs doch schon in Amt und Würden. Stattdessen stand etwa bei der Wahl 2002 Thomas Zwingel auf Platz 1 und holte mit 7860 Stimmen mehr als jeder andere gewählte Stadtrat Zirndorfs, wie er sich zugute hält.

Neben Zirndorf wird im Landkreis Fürth noch in einer zweiten Gemeinde der Bürgermeister in einer Zwischenwahl bestimmt: in Seukendorf. Der heute amtierende Bürgermeister Martin Zogel war 2. Bürgermeister, als sein Vorgänger Klaus Weiß (Freie Wähler) Anfang 1998 - nur zwei Jahre nach der Kommunalwahl - überraschend starb. In der Nachwahl holte sich Zogel den Spitzenposten. 2004 wurde der SPD-Mann mit deutlicher Mehrheit in seinem Amt bestätigt. 2010 steht die nächste Wahl an. Sollte die Novelle in Kraft treten, wie sie augenblicklich diskutiert wird, würde der Bürgermeister nur auf vier statt auf sechs Jahre gewählt.

Pro Planungssicherheit

Eine Aussicht, die Zogel gar nicht behagt. «Was kann ein Bürgermeister in vier Jahren in einer kleinen Kommune schon bewegen, wenn er nicht gerade die absolute Mehrheit hat.“ Er fände es besser, bliebe der Intervall von sechs Jahren unangetastet, auch damit Bewerber um das kommunale Spitzenamt Planungssicherheit haben: «Sonst traut sich doch gar kein Handwerker oder Freiberufler mehr, als Bürgermeister zu kandidieren. Und irgendwann sitzen auf diesen Posten nur noch Beamte, die den Vorteil haben, dass sie nach Ablauf ihrer Amtszeit garantiert wieder auf ihren alten beruflichen Posten zurückfallen können.“