Sanierungsstau auf Höchstadts Straßen?

HÖCHSTADT - Schlaglöcher, Wasserrinnen, Holperpisten: Die CSU spricht von einem Sanierungsstau auf Höchstadter Straßen. Der Bürgermeister hält dagegen, die Stadt habe in den letzten zehn Jahren 15 Millionen Euro investiert. "Aber das Geld wächst nicht auf Bäumen" – besonders nicht nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Es seien Zustände wie früher in der ehemaligen DDR, zitiert CSU-Fraktionssprecher Alexander Schulz einen Bürger in der Stadtratssitzung am Montag. Die Schäden an einigen Straßen hält er für "massiv und besorgniserregend" — teils sogar "verkehrsgefährdend" wie beispielsweise an der alten B 470 von Höchstadt in Richtung Lonnerstadt (siehe Foto). Bürgermeister Gerald Brehm wirft er vor, in seiner Amtszeit habe sich ein Sanierungsstau gebildet. "Wir dürfen nicht immer warten bis zum Totalschaden", meint er. "Wir müssen vorher sanieren."

Die Christsozialen hatten vor der Sitzung den Antrag gestellt, alle Straßen im Stadtgebiet zu überprüfen und eine Prioritätenliste zu schreiben. Innerorts sehen sie dringenden Bedarf am Kieferndorfer Weg, St.-Georg-Straße, Buchenweg, Ina- und Marienbaderstraße. Nach Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS), die Anlieger in die Pflicht genommen hatte, gelte es jetzt "mit den dringend nötigen Sanierungen der verschiedenen Straßenzüge in Höchstadt anzufangen."

Bürgermeister Gerald Brehm sieht das genauso. Einen Sanierungsstau kann er allerdings absolut nicht erkennen. Die Stadt habe in den letzten zehn Jahren 15 Millionen Euro in die Ersterschließung und Sanierung von Straßen investiert. Schwedenschanze/ Spratzer, die Große Bauerngasse und nahezu der gesamte innerstädtische Bereich sei komplett saniert. "Aus personellen, finanziellen und natürlich aus zuschussrechtlichen Gründen" sei es der Stadt nicht möglich, "alle notwendigen Investitionen in einem Haushaltsplan bzw. einem mittelfristigen Finanzplan umzusetzen".

"Man kann das alles fordern, aber es ist nicht möglich ohne Förderung und wir müssen schrittweise vorgehen." Die Stadt sei dabei "vollkommen auf Kurs". Der CSU-Antrag soll im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden.

Laut Beschlussvorlage hat die Stadt Höchstadt 250 Innerortsstraßen, mehr als 65 Kilometer Ortsverbindungsstraßen und 45 Kilometer Feldwege. Das Bauamt sei seit mehreren Wochen dabei, die bereits erfassten Straßen zu überprüfen und zu bewerten. "Dafür haben wir eine neue Stelle geschaffen", sagt Bürgermeister Brehm. Aber, betont er: "Es ist nicht alles finanzierbar."

Er habe bereits einen Termin beim Wirtschaftsminister ausgemacht, um genau zu klären, aus welchen Einnahmequellen nach der STRABS-Abschaffung die Mittel für nötige Sanierungen kommen können.

Brehm hatte sich — wie alle Freien Wähler — dafür stark gemacht, die STRABS abzuschaffen, um die Anlieger zu entlasten, die früher zur Kasse gebeten worden sind.

Die Frischekur für die Steinwegstraße beispielsweise habe die Stadt zurückgestellt, damit niemand doppelt zahlen müssen. Überhaupt, meint der Rathauschef, habe es bei vielen Straßen gute Gründe gegeben die Sanierung zurückzustellen. Als weiteres Beispiel nennt er die Gemeindeverbindungsstraße Etzelkirchen. Hier sei es sinnvoll auf die Anbindung für das neue Baugebiet zu warten (siehe Artikel auf Seite 31) statt Stückwerk zu produzieren.

"Es ist doch eine der größten Herausforderungen für die Zukunft, zu schauen, wo das Geld herkommen soll, wenn die Straßenausbaubeiträge wegfallen", betont Bernd Herberger (CSU). Sozialdemokrat Günter Schulz schlägt in die gleiche Kerbe. "Wir müssen stückweise vorgehen, alles andere wäre ein Niederwirtschaften der Stadt Höchstadt." Franz Rabl regt an, die Rücklagen anzugreifen.

Klare Prioritäten

Michael Ulbrich, Fraktionssprecher der Jungen Liste, betont: "Wir wehren uns gegen den Vorwurf, es wäre nichts getan worden." Es sei gut, eine Prioritätenliste anzulegen, aber nicht sinnvoll sich nur auf den Straßenbau zu konzentrieren. Die Verwaltung präferiert laut Beschlussvorlage die Sanierung der St.-Georg-Straße mit allen Nebenstraßen, die Steinwegstraße mit Gestaltung einer Grünfläche und den Schlossberg. Bei den Ortsverbindungsstraßen stehen die Straße von Etzelskirchen zur Medbacher Mühle und die Straße nach Jungenhofen oben auf der Dringlichkeitsliste.

CSU-Fraktionssprecher Alexander Schulz regt an, an "Brennpunkten" Schilder aufzustellen, die vor den Straßenschäden warnen. Dafür hält er es nötig, dass ein Fachmann die Lage begutachtet.