Nürnberg als Kulturhauptstadt: Streit schon im Vorfeld

NÜRNBERG - Die Entscheidung um die Bewerbung steht zwar erst im Dezember an, doch schon jetzt gibt es Streit über den finanziellen Aufwand. Die beiden ÖDP-Stadträte Jan Gehrke und Thomas Schrollinger haben der Mehrheit des Stadtrats vorgeworfen, voreilig zu handeln, weil 150.000 Euro für die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 ausgegeben werden können.

"Das ist erschreckend angesichts der allgemeinen Haushaltslage", so Gehrke und Schrollinger. Das Geld kann für Informationsmaterialien, Marketingmaßnahmen, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentation und Tagungen verwendet werden. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass Gelder freigegeben werden, noch bevor eine Entscheidung getroffen wurde, dass sich Nürnberg um den Titel Kulturhauptstadt bewirbt", kritisiert Gehrke. "Die Eile, die hier an den Tag gelegt wird, lässt etwas den Respekt vor einer möglicherweise kontroversen, aber sachlichen Entscheidungsfindung missen", fügt Schrollinger an. Dass die Mehrheit des Stadtrats schon in der Oktobersitzung die Entscheidung getroffen hat, Gelder bereitzustellen, hat haushaltsrechtliche Gründe. "Wir brauchen eine solche Ermächtigung", sagt Oberbürgermeister Ulrich Maly.

Im November stehen Haushaltsberatungen an. Wenn der Stadtrat erst im Dezember entscheiden würde, dass städtische Gelder für die Vorbereitungen der Bewerbung nötig sind, dann wäre es zu spät, sie noch in den Haushalt einzustellen. "Der Beschluss, Geld zur Verfügung zu stellen, ist ein rein technischer Vorgang und bedeutet nicht, dass wir das Geld auch ausgeben", sagt Maly. Wenn der Stadtrat sich gegen eine Bewerbung ausspricht, dann wird das Geld nicht verwendet. Das Prinzip gilt auch für die beantragten Stellen, um die Bewerbung voranzubringen. Sie werden nur besetzt, wenn sich der Stadtrat im Dezember für das Projekt ausspricht. Für eine Bewerbung sei aber Geld nötig.

Derzeit sieht es danach aus, dass es eine Mehrheit im Stadtrat gibt, die für die Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt Europas ist. SPD und CSU sind dafür, die Grünen offenbar auch. ÖDP und Linke sind dagegen. Mit der Bewerbung verspricht sich Nürnberg mehr internationale Aufmerksamkeit, einen kreativen Schub im kulturellen Bereich sowie bei der Stadtentwicklung.

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