Auch Fürth verbietet Corona-Demos - Spontane Protest-Versuche
17.1.2021, 17:02 Uhr
Die Anmelder hatten bewusst versucht, auf Zeit zu spielen: So gingen am Samstagabend, in der Nacht zum Sonntag und am Sonntagmorgen im Fürther Ordnungsamt knapp 30 Versammlungsanmeldungen für das ganze Stadtgebiet ein - unter anderem am Bahnhofplatz. "Die Devise lautet, umso mehr anmelden, umso mehr Chance besteht, dass sie eine davon nicht mehr zeitlich absagen können", ließen die Organisatoren auf der Plattform Twitter wörtlich und in holprigem Deutsch verlauten.
Mit der Absage schloss sich Fürth den Nachbarstädten Nürnberg und Stein an. Dort hatten die Gegner der Corona-Maßnahmen ursprünglich Kundgebungen organisieren wollen. Zu rechnen war mit Szenen wie Anfang Januar, als in der Nürnberger Innenstadt hunderte so genannte Querdenker und Corona-Leugner trotz Verbots ohne Masken und ohne Abstand sich und ihren Widerstand feierten. Es kam zu mehr als 100 Verstößen gegen Infektionsschutz-Auflagen.
Immer wieder Spontan-Demos
In Fürth kam es im Lauf des Sonntags immer wieder zu spontanen Demonstrationen. Die Polizei, die mit einem Großaufgebot im Einsatz ist, löste den Protest immer wieder auf. Einige Teilnehmer, die sich auf der Fürther Freiheit versammelten, mussten den Platz verlassen. Am frühen Abend stoppte die Polizei etwa eine Aktion, ein Teil der Beteiligten trug keinen Mund-Nase-Schutz. Zudem sei ein Megafon konfisziert worden, teilt das Präsidium Mittelfranken mit. "Aktuell werden noch Personalien festgestellt und Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetzt erstattet, da es sich um eine nicht genehmigte Ansammlung handelt."
Auch Nürnberg und Stein ließen die Corona-Gegner abblitzen. Das zuständige Fürther Landratsamt verbot die Kundgebung auf dem Steiner Festplatz, am Freitagabend lehnte das Verwaltungsgericht in Ansbach einen Eilantrag der Organisatoren ab. Am Samstag bestätigte auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München das Demo-Verbot für Stein.
Corona-Demo in Nürnberg und Stein verboten: Über zwei Dutzend Anmeldungen in Fürth
Gewissermaßen in letzter Minuten wollten die Organisatoren daraufhin nach Fürth ausweichen. Sie meldeten so genannte Eil-Versammlungen an, die zwar nicht alle dasselbe Thema hatten und bei denen teils unterschiedliche Veranstalter genannt wurden. Allerdings gab es zahlreiche Gemeinsamkeiten.
Diese ließen zweifellos darauf schließen, "dass es sich um Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen handelte, mit denen das Verbot in den Nachbarstädten umgangen werden sollte", teilte die Stadt Fürth mit: So seien alle Anmeldungen nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zur Bestätigung des Versammlungsverbots in Stein eingegangen. Allesamt sollten sie – wie in Nürnberg und in Stein – um 17 Uhr am Sonntag beginnen. "Die jeweiligen Veranstalter sind bis auf einen nicht in Mittelfranken wohnhaft und teilweise polizeibekannte Corona-Leugner", so die Stadt Fürth. Darüber hinaus hatten die meisten Anmeldungen dasselbe Thema („Gegen Laschet als CDU-Chef“) sowie die gleiche Teilnehmerzahl, Wortwahl und Layout.
Trotz Auflagen sah die Stadt die Gefahr, dass die Teilnehmer die Abstandsregeln nicht einhalten oder das Maskengebot missachten könnten. „Die aktuelle Pandemie-Lage mit den belasteten Kliniken und die nach wie vor hohen Sterbefälle bundesweit erfordern konsequentes Handeln innerhalb der rechtsstaatlichen Grenzen. Das halten wir in Fürth genauso wie die Nachbarkommunen Nürnberg und Stein“, kommentierte Oberbürgermeister Thomas Jung die Entscheidung.
Die Polizei war trotzdem auf unbelehrbare Demonstranten vorbereitet: "Wir haben alle Örtlichkeiten im Fokus und werden auch die Verbotsverfügungen durchsetzen", kündigte Elke Schönwald, Sprecherin des Polizeipräsidiums Mittelfranken, an.