Erlanger Genossen: "Die SPD muss sich klarer positionieren"
Redaktion Erlanger Nachrichten, Leiter der Kulturredaktion
"Ich bin überzeugt davon, dass die Personalfrage derzeit nicht die entscheidende Frage in der SPD ist. Manche meinen ja: Jetzt wechselt man den Vorsitz aus und dann wird alles gut. Das ist mit Sicherheit nicht so", sagt Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik (SPD). Dass Andrea Nahles überraschend als SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten ist, hat natürlich auch bei den Genossen in Erlangen und Umgebung für reichlich Gesprächsstoff gesorgt.
OB Janik ergänzt: "Ihr Schritt ist konsequent, wenn sie gemerkt hat, dass keine Unterstützung für sie mehr da ist." Janiks Analyse: "Wir regieren auf Bundesebene schlecht. Auch weil mit der Union viele Dinge nicht umsetzbar sind. Dann wird man eben auch nicht gewählt." Seine Forderung: "Das Klimaschutzgesetz und die Grundrente müssen jetzt kommen. Wenn das mit der Union nicht geht: Dann raus aus der Großen Koalition. "
Und wie schätzt Janik die Auswirkungen auf die anstehenden Kommunalwahlen 2020 in Erlangen? "Es gibt zwar bei den Wählern eine Trennung, aber Rückenwind ist mit Sicherheit anders."
Mehr Konfliktfreude gefordert
Philipp Dees, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Erlangen, ergänzt: "Andrea Nahles’ Entscheidung ist der richtige Schritt. Aber ich glaube nicht, dass Personen allein schuld an der Misere sind, sondern es ist die Partei insgesamt. Wir trauen uns zu wenig, inhaltliche Konflikte auszutragen. Es wäre eine Illusion zu glauben, allein der Ausstieg aus der Regierung würde bereits etwas helfen. Die SPD benötigt wieder eine klare Positionierung. Wir müssen klar sagen: Wenn man bestimmte Sachen im Bereich Ökologie, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz in der Großen Koalition durchsetzen kann oder sich zumindest in die richtige Richtungen bewegt, ist es auch richtig, dass die SPD regiert. Wenn aber, so wie zuletzt, überhaupt nichts vorangeht, dann sollte die SPD auch nicht mitregieren."
Dees warnt aber vor überstürzten Entscheidungen: "Jetzt einfach irgendjemand Neuen an die Spitze zu schieben, würde kein einziges Problem der SPD lösen. Bis der Parteitag, der neu wählt, stattfindet, sollte man sich die Zeit nehmen, insgesamt über die Lage der Partei zu diskutieren, und sich neu aufstellen."
Fritz Müller aus Heroldsberg, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Erlangen-Höchstadt, bedauert den Rücktritt von Andrea Nahles: "Sie hat sich in ihre Arbeit richtig hineingekniet, aber nun offensichtlich nicht mehr den Rückhalt gespürt." Bei der Basis spüre er durchaus Verständnis, dass man in einer Koalition Kompromisse eingehen müsse — "anders funktioniert es nicht."
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