Kein Geld fürs Eisstadion: Höchstadt zieht Klage in Betracht
Nordbayerische Nachrichten Herzogenaurach/Höchstadt
"Es kann ja wohl nicht sein, dass die Stadt Höchstadt alles stehen und liegen lässt, um sich schnell zu bewerben, und dann wird die Ausschreibung einfach zwei Mal ganz lapidar verlängert", schimpft er. Die Höchstadter Bewerbung musste nämlich Knall auf Fall passieren. Bewerbungen bitte innerhalb eines Monats, hieß es im Juli 2018. "Wir haben weder Kosten noch Mühen gescheut, um die Frist einzuhalten", betont Brehm. Die Stadtratssitzung hatte er damals extra vorgezogen, denn er war überzeugt: "Unser Eisstadion passt perfekt ins Profil." Dieser Überzeugung ist er immer noch und vermutet sogar, dass wichtige Entscheidungsträger sich wohl für eine Verlängerung der Fristen eingesetzt haben müssen, um dann Projekte durchzubringen, die ihnen am Herzen liegen.
Denn die Förderung ist üppig. Im Topf sind 200 Millionen Euro, 186 kommunale Projekte bekamen den Zuschlag. Der Bund trägt 45 Prozent der Gesamtkosten. In Höchstadt hätten diese bei der großen Sanierung bei knapp 5,3 Millionen gelegen.
Laut Brehm ist jetzt klar: Einen Großteil der 10 000 Euro für die Erstellung des Konzepts zur 5-Millionen-Euro-Sanierung "hätten wir gleich in den Papierkorb werfen können." Natürlich gebe es keinen Rechtsanspruch auf eine Förderung und der Zuschlag sei auch nicht selbstverständlich. "Aber es gibt doch so etwas wie einen Vertrauensschutz", wettert Brehm. "Wir leben schließlich nicht in einer Bananenrepublik." Die Bedingungen, unter denen eine Bewerbung läuft, müssten auch Bestand haben. "Sonst verstehe ich die Grundausschreibung nicht." Andere Kommunen hätten jetzt für ihre Anträge wesentlich mehr Zeit gehabt. Das sei unfair.
"Eine Frage des Stils"
Brehm möchte sich jetzt mit einer Anfrage an die Verantwortlichen wenden und genau erfahren, wer den Zuschlag bekommen hat und in welcher Bewerbungsrunde diese eingestiegen sind. Unter Umständen möchte er die Vergabepraxis rechtlich prüfen lassen.
Als Höchstadt beim Konjunkturprogramm II leer ausgegangen war, hatte die Stadt im Jahr 2009 Klage eingereicht.
Dass beim aktuellen Förderprogramm nichts fürs Eisstadion herausspringt, hat der Bürgermeister aus der Zeitung erfahren. "Okay, das ist eine Frage des Stils", sagt er, "aber auch da hätte ich mir ein anderes Vorgehen gewünscht."
Der Freie Wähler erhofft sich nun Unterstützung von den Bundestagsabgeordneten aus den lokalen Wahlkreisen, Martina Stamm-Fibich (SPD) und Stefan Müller (CSU).
Übermorgen trifft sich Brehm mit Vertretern von HEC und ESC, der großen Vereine, die das Eisstadion nutzen. Auch für sie ist die Nachricht aus Berlin natürlich erschütternd. "Das ist leider ein herber Rückschlag für uns, da wir natürlich mit der Förderung gerechnet haben und somit die große Sanierung jetzt ins Wasser fällt", sagt HEC-Präsident Martin Müller.
"Wir dürfen uns jetzt nicht entmutigen lassen", betont Brehm. Die Mittel für eine Sanierung sollen im Haushalt berücksichtigt werden. Außerdem hofft der Bürgermeister auf einen Fördertopf für Freizeitanlagen, der momentan im Gespräch sei.
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