Stiftung nach russischem Recht
Illegale "Querdenker"-Schule in Bayern? Betreiberin drohen Konsequenzen
24.9.2021, 13:54 UhrDas sagte der Sprecher der Regierung von Oberbayern, Wolfgang Rupp, am Freitag. Die Regierung von Oberbayern ist die zuständige Schulaufsichtsbehörde. Ob gegen die Leiterin der Schule, eine Lehrerin, oder andere Personen wie etwa Eltern ein Verfahren eingeleitet werden solle, ließ Rupp unter Verweis auf den Datenschutz offen.
Die Leiterin der illegalen Schule sei verbeamtete Lehrerin einer Grund- und Mittelschule im Raum Oberbayern gewesen, sagte Rupp weiter. Mehrere Medien hatten darüber berichtet. Sie habe sich seit Längerem im Krankenstand befunden. Rupp äußerte sich ebenfalls unter Verweis auf Datenschutz auch nicht dazu, ob nun disziplinarisch gegen die Frau vorgegangen werde. Die Schule war von den Behörden am Mittwoch geschlossen worden.
Die Frau berufe sich darauf, dass die Schule auf einem alten Bauernhof in Schechen von einer Stiftung nach russischem Recht getragen werde und deshalb russischem Recht unterliege, sagte der Sprecher weiter. Es sei ein "reichsbürgertypisches Denkmuster" erkennbar - auch wenn Rupp die Schule nicht direkt Reichsbürgern zuordnete. Immerhin hielten sich die Betreiber nach dem Einschreiten der Behörden an die deutschen Gesetze: Seit Mittwoch sei niemand mehr zum Unterricht gekommen, auch nicht am Freitag, sagte Rupp.
