Antisemitismus: Staatsschutz ermittelt nach Demo in Nürnberg

Nürnberg - Es hat ein Nachspiel: Vergangenen Samstag hat die Polizei auf einer pro-palästinensischen Demo in der Innenstadt kritische Transparente sichergestellt. Der Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth ermitteln jetzt wegen des Verdachts der Volksverhetzung und prüfen nachträglich auch Redebeiträge. Hintergrund sind mögliche antisemitische Äußerungen.

In mehreren deutschen Städten gingen am vergangenen Samstag Menschen auf die Straße und protestierten gegen Israel. In vielen Fällen stellten Demonstranten das Existenzrecht Israels in Frage und äußerten sich offen antisemitisch. Es waren Kundgebungen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und anderen Orten. Auch in Nürnberg versammelten sich Menschen und kritisierten Israel im derzeitigen Konflikt im Nahen Osten. Ausschreitungen wie in der Berliner Sonnenallee gab es zwar nicht. Doch Beobachter sprachen schon am Samstag von "antisemitischen Vorfällen".

Kundgebung abgebrochen

Rückblick: Am Samstag gegen 12 Uhr rief das "Nürnberger Evangelisches Forum für den Frieden" (NEFF) zunächst zu einer Mahnwache auf. Etwa 20 Menschen wollten sich vor der Lorenzkirche versammeln, um, so die Veranstalter, "der Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948" zu gedenken. Doch nach und nach strömten etwa 130 weiter Personen hinzu und schlossen sich an. Die Versammlungsleitung der Mahnwache brach deswegen die Kundgebung ab.

Kurz danach wurde eine pro-palästinensische Spontanversammlung angemeldet, rund 250 Personen versammelten sich dafür auf dem Jakobsplatz. Die Kundgebung verlief laut Polizeipressestelle "störungsfrei". Doch ergaben sich im Nachgang Hinweise auf bedenkliche Redebeiträge, die in arabischer Sprache gehalten worden waren. "Es ist selbstverständlich, dass Kundgebungen in anderen Sprachen abgehalten werden dürfen", sagt Elke Schönwald, Leiterin der Polizeipressestelle.

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15.5.2021, 13:46 Uhr

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Staatsschutz und Staatsanwaltschaft prüfen Redebeiträge

Doch bereits im Vorfeld der Versammlung auf dem Jakobsplatz habe die Polizei Transparente sowie Schilder sichergestellt, weil der Anfangsverdacht der Volksverhetzung bestehe. "Im Kern geht es möglicherweise um Antisemitismus", sagt Schönwald. Geprüft werde jetzt auch, ob die Redebeiträge strafrechtlich relevante Inhalte hatten. Der Staatsschutz, angesiedelt bei der Nürnberger Kripo, hat die Ermittlungen aufgenommen und analysiert die Wortbeiträge in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth.

"Die Redebeiträge der Demo sind teilweise im Netz. Was da zu hören oder zu lesen ist, kriegen auch wir mit", sagt die Chefin der Pressestelle. Da laut Schönwald nur "sehr wenige" Polizeibeamte arabisch können, werden die öffentlichen Äußerungen jetzt übersetzt.

Was an den als kritisch eingestuften Demos beobachtet wurde, landet auch im Ordnungsamt. Angemeldet für den kommenden Samstag, 22. Mai, ist eine Kundgebung unter dem Motto: "Frieden, Menschenrechte für alle, gegen Gewalt". Die Kooperationsgespräche zwischen Anmelder und Ordnungsamt laufen. Wo die Veranstaltung stattfinden wird, ist laut Behörden-Chefin Katrin Kurr noch offen. Allerdings will der Veranstalter einen Bezug zum Nah-Ost-Konflikt herstellen. Der Anmelder hat am vergangenen Freitag bereits eine ähnliche Kundgebung im Nürnberger West-Park organisiert. Kurr: "Wir werten gerade aus, ob es am vergangenen Freitag kritische Punkte gab. Derzeit haben wir keinen Anhaltspunkt, der ein Verbot der Demo rechtfertigen."