Coronavirus: So bereiten sich Kommunen auf die Kommunalwahl vor
10.3.2020, 10:01 Uhr
Manuela Pagonis ist in Sorge. In einem Brief an das Bayerische Staats- und Gesundheitsministerium fordert eine Nürnbergerin, die Kommunalwahl am Sonntag abzusagen. Sie hat Angst um die zahlreichen Helferinnen und Helfer in den Wahllokalen, die "der Situation zwangsweise ausgesetzt" seien. Ihnen gegenüber habe das Land "eine Fürsorgepflicht". Zumal die Wahlhelfer keine Möglichkeit hätten, nicht zu gehen.
Anders als die Wähler. Die müssen ihre Stimme nicht vor Ort abgeben. Sie haben die Wahl: 80.352 Nürnbergerinnen und Nürnberger sparen sich den Weg zur Urne am Sonntag. Sie haben ihre Wahlunterlagen bei der Stadt beantragt – und wählen per Brief. Das ist bei Kommunalwahlen Rekord, weiß Wolf Schäfer, Wahlleiter der Stadt Nürnberg. 2014 sind zum selben Zeitpunkt erst etwa 59 000 Briefwahlunterlagen verschickt worden.
Ob der Anstieg nun aber mit dem Coronavirus oder dem großen Stimmzettel zusammenhängt, kann er nicht sagen. Noch sei die Zahl der Briefwähler auch nicht außergewöhnlich, "das passt zum Trend". Die Briefwahl wird seit Jahren beliebter. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl haben rund 92.000 Nürnberger ihre Stimme per Post abgegeben.
Um zur Kandidat*innensuche zu gelangen, klicken Sie bitte auf diesen Link.
Trotzdem wird längst auch im Zusammenhang mit der Wahl über das Coronavirus diskutiert: Wolf Schäfer hält den Wahlvorgang dabei für nicht gefährlicher, als zum Beispiel einkaufen zu gehen. "Das ist eine vergleichbare Situation." Der Wahlleiter will zwar nicht ausschließen, dass die Wahl verschoben wird, die Möglichkeit gebe es. "Aber es deutet momentan nichts darauf hin."
Ohnehin könne nur die Staatsregierung die Wahl absagen. Auf Nachfrage erklärt das Bayerische Innenministerium, dass "über eine Absage der Wahl derzeit nicht nachgedacht wird". Stattdessen verweist das Ministerium auf die Briefwahl – und auf die Hygiene-Verhaltensregeln, die auch am 15. März eingehalten werden sollen, also Händewaschen oder auch Abstand halten.
Bislang zehn Wahlhelfer haben abgesagt
Die Hygiene-Hinweise werden auch in Nürnberg in allen Wahllokalen zu lesen sein, weiß Wolf Schäfer. Wer möchte, kann seinen eigenen Stift mitbringen, "am besten einen mit Farbe". Die Wahlhelfer will die Stadt mit Einweg-Handschuhen versorgen. "Wir versuchen auch, für jedes Wahllokal Hand-Desinfektionsmittel aufzutreiben", sagt Schäfer. Ob das klappt, sei aber angesichts der momentanen Knappheit noch nicht sicher. Immerhin: Bislang hätten erst zehn Wahlhelfer für Sonntag abgesagt.
Auch deshalb plädiert Schäfer dafür, die Wahl stattfinden zu lassen. Eine Absage der Wahl hätte weitreichende Konsequenzen, zum Beispiel einen großen organisatorischen Aufwand. "Wir müssten alle Wahlberechtigten verständigen", sagt Wolf Schäfer. Für einen neuen Termin müssten auch Wahlhelfer und -orte wieder zur Verfügung stehen. Für eine Stichwahl habe die Stadt das schon vorbereitet. Ob eine Wahl am Stichwahltag also möglich ist? "Das müsste es aber durchspielen."
Schulen werden gereinigt
Schon am Freitag hat die Stadt bekanntgegeben, alle Schulen vor der Wahl noch einmal zu reinigen. Denn wenn die Stadt auf ihre Wahllokale verzichten müsste, "hätten wir ein großes Problem", sagt Wolf Schäfer. Auch in dem Fall müssen alle betroffenen Wähler im Bezirk benachrichtigt werden, "wir könnten am Wahlsonntag mit Schildern arbeiten, aber das ist nicht zufriedenstellend". Zumal in einem solchen Fall überhaupt erst ein Ausweich-Wahllokal gefunden werden müsste.
Über 392.000 wahlberechtigte Nürnberger entscheiden über den neuen Oberbürgermeister und die künftige Zusammensetzung des 70-köpfigen Stadtrats. Wer noch keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat, kann beim Wahlamt nachfragen, ob ein Fehler passiert ist (09 11-2 31-33 50). Wer klassisch an der Urne wählt, muss zwischen 8 und 18 Uhr in seinem Wahllokal erscheinen und die Wahlbenachrichtigungskarte dabeihaben. Zur Not reiche ein Personalausweis. Wer seine Karte nicht mehr findet und nicht weiß, wo sein Wahllokal ist, kann sich auf www.wahlen.nuernberg.de informieren. Dort gibt es auch einen interaktiven Stimmzettel, mit dem man ausprobieren kann, ob man bei der Stimmabgabe korrekt vorgeht.
Das tun Fürth, Schwabach und Erlangen
Keine definitiven Corona-bedingten Absagen von Wahlhelfern gibt es bislang in Fürth. Allerdings habe sich etwa eine Handvoll der gut 1000 Wahlhelfern besorgt an ihn gewandt, sagt Bürgeramtsleiter Rainer Baier, der zugleich der stellvertretende Wahlleiter der Stadt Fürth ist. Reagiert hat die Kommune daher auf die Situation, um den Wahlhelfern den größtmöglichen Schutz zu bieten. So wurden für die Wahllokale Einmalhandschuhe bestellt, die noch rechtzeitig eintreffen sollten, und Desinfektionsmittel.
Alle Kandidaten und Ergebnisse in der Karten-Übersicht
In ähnlicher Weise bereitet sich die Stadt Schwabach vor, so dass die Wahlvorstände bei Bedarf die Tische im Wahllokal desinfizieren können. Zudem, so hieß es auf Anfrage, könnten sich – wie auch andernorts – die Wähler ihren eigenen Stift fürs Kreuzchenmachen mitbringen.
"Bei uns ist keinerlei Verunsicherung spürbar", sagt Thomas Ternes, der für die Kommunalwahl zuständige Referent der Stadt Erlangen. Abgesagt hätten bisher keine Wahlhelfer. Gleichwohl wolle man bei den noch ausstehenden Einweisungsveranstaltungen für die Wahlhelfer auf die allgemeinen Hygienemaßnahmen hinweisen, vor allem auf das richtige Händewaschen. Desinfektionsmittel werden in den Erlanger Wahllokalen nicht bereitgestellt. Das sei nicht erforderlich.
Noch Fragen? Hier erfahren Sie, wie die Kommunalwahl 2020 in Bayern funktioniert. Natürlich bieten wir Ihnen vor, während und nach der Wahl ein umfassendes Service-Programm. Unser gesamtes Angebot finden Sie hier.
Mit der nordbayern-News-App erhalten Sie das volle Informationspaket zur Kommunalwahl. Steckbriefe zu den Kandidaten, alle Hintergründe und schnelle Ergebnisse. Hier gratis downloaden.