Ehe zu dritt? CSU, SPD und Grüne starten Sondierungen in Nürnberg

Nürnberg - Nach der Wahl von Marcus König (CSU) zum neuen Oberbürgermeister sind in dieser Woche die Sondierungsgespräche für mögliche Rathaus-Bündnisse angelaufen. Die CSU traf sich als erstes nicht etwa mit ihrem langjährigen Rathaus-Partner, mit der SPD, sondern mit den Grünen. Diese geben sich selbstbewusst. Ohne deutlichen Machtzuwachs sind sie nicht für eine Kooperation zu haben.

Bei den Sondierungen loten die Parteien aus, ob eine Zusammenarbeit prinzipiell vorstellbar ist. Es geht um die großen Linien, ehe die Parteien dann in echte Kooperationsverhandlungen einsteigen. Die Landtagsabgeordnete Verena Osgyan, die für die Grünen beim ersten Treffen mit der CSU am Mittwoch mit am Tisch saß, spricht im Nachhinein von "einem guten Gespräch". Ihr persönlicher Eindruck sei, dass es "aufrichtiges Interesse von beiden Seiten" gebe.

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Marcus König (CSU), der den SPD-OB-Kandidaten Thorsten Brehm in der Stichwahl besiegt hat und dessen Partei die SPD als größte Fraktion im Rathaus abgelöst hat, strebt eine "breite Mehrheit" im neuen Stadtrat an. "Dazu gehören diese drei Fraktionen", sagte er diese Woche im Interview mit den Nürnberger Nachrichten und meint damit natürlich CSU, SPD und Grüne.

Kooperation im Stadtrat nur mit vielen grünen Inhalten

Die Stadtratsfraktion der Nürnberger Grünen hat in den vergangenen sechs Jahren häufig Entscheidungen des Rathaus-Bündnisses aus SPD und CSU mitgetragen. Die Öko-Partei ist derzeit schon und wird auch weiterhin mit dem Umweltreferat an der Stadtregierung beteiligt sein. SPD und CSU hatten in ihrer Kooperationsvereinbarung für die Stadtratsperiode 2014 bis 2020 genau das bekräftigt.

Ob die Grünen nun auch hochoffiziell Bündnispartner in einem schwarz-rot-grünen Rathaus-Trio werden, hängt aus deren Sicht davon ab, wie viele ihrer Positionen sie im Fall des Falls unterbringen würden. Eine Kooperation im Stadtrat mache aus grüner Sicht nur Sinn, "wenn viele grüne Inhalte drinstecken", sagt Osgyan auf Anfrage. Sie meint damit grüne Forderungen nach mehr Klimaschutz und ökologischer Erneuerung.

Spekulieren die Grünen auf Bürgermeisterposten?

Es fällt nicht schwer, sich vorzustellen, dass sich die künftige Verkehrspolitik als Knackpunkt bei den Verhandlungen herauskristallisieren könnte. Wobei der eine oder andere innerhalb der grünen Partei schon darauf spekuliert, dass sich das wohl strittigste Thema zwischen CSU und SPD auf der einen und Grünen auf der anderen Seite, der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs, aufgrund der Corona-Krise und den damit verbundenen Kosten von selbst erledigen könnte. Weil kein Geld mehr für solche Investitionen da sein wird.

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Neben Inhalten geht es ganz klar auch um Macht: Die Grünen wollen in einer möglichen Dreier-Konstellation auch personell auf Augenhöhe sein. Sie haben bei der Stadtratswahl fast 20 Prozent der Stimmen erzielt und die Zahl der Sitze im Stadtrat von sechs auf 14 mehr als verdoppelt. "Wir diskutieren natürlich auch, wie sich das in der Verteilung der Bürgermeister-Posten widerspiegeln könnte", so Osygan weiter.

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Am Freitag trafen sich CSU und SPD zu ersten Gesprächen. Die SPD war nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Bei einer zweiten Sondierung in der kommenden Woche sollen dann alle drei Parteien an einen Tisch kommen. Das wäre zumindest Königs Wunsch.