Investieren und sanieren: Nicht alles geht gleichzeitig

Nürnberg - Nürnbergs Haushalt muss noch mehr Schulden verkraften. Aber wie denn ohne Hilfe? Ein Kommentar von NZ-Chefredakteur André Fischer.

Bis 2031 nimmt die Stadt Nürnberg rund eine Milliarde Euro in die Hand, um Maßnahmen zu finanzieren, die den Klimawandel abbremsen oder ganz stoppen können. Das ist richtig, aber auch viel Geld für einen Haushalt, der die Last von 1,7 Milliarden Euro an Schulden, Tendenz stark steigend, tragen muss. Es ist ja nicht so, dass aufgrund des Klimawandels die sozialen Aufgaben einer Stadt weniger werden oder Schulen nicht mehr saniert werden müssen.

Jeder Haushalt ist ein langwieriger Prozess, der die unterschiedlichsten Interessen berücksichtigen muss. Das reicht vom Sozialticket über den Erhalt der städtischen Infrastruktur bis hin zu neuen Fahrradwegen und den Ausbau der Digitalisierung. Alles ist wichtig, vor allem, wenn die Betroffenen befragt werden. Angesichts der Aufgabenfülle, des steigenden Anspruchsdenkens und mit Rücksicht auf die Einnahmesituation müssen eben einzelne Maßnahmen zeitlich gestreckt oder in einzelnen Schritten vollzogen werden. Das geschieht in allen Bereichen des Haushalts. Diese Praxis kennt auch jeder private Haushalt.

Warten auf Zuschüsse vom Bund?

Wenn jetzt von einem Dutzend neuer Planungsstellen für den Fahrradwegebau zwei oder drei Stellen ein Jahr später genehmigt werden, dann ist das, wenn der Haushalt als Ganzes begriffen wird, nicht schlimm. Sie wurden nicht gestrichen, sondern nur um ein Jahr geschoben. Die Stadträte sollten sich auch überlegen, ob sie 2023 alleine und ohne Zuschüsse von Bund und Land das 365-Euro-Ticket einführen werden. Das sind noch einmal 28 Millionen Euro pro Jahr an Mehrausgaben auf Dauer. Die neue Bundesregierung, gleich welcher Couleur, wird hier handeln müssen, wenn sie ihren eigenen Ansprüchen gerecht werden will.