Klagen abgewiesen: Frankenschnellweg darf ausgebaut werden

NÜRNBERG - Der Frankenschnellweg durch das Nürnberger Stadtgebiet darf wie geplant ausgebaut werden. Das Verwaltungsgericht in Ansbach wies am Montag die Klagen von Bund Naturschutz in Bayern (BN) und vier Privatleuten ab.

Der Frankenschnellweg durch das Nürnberger Stadtgebiet darf wie geplant ausgebaut werden. Das Verwaltungsgericht in Ansbach wies am Montag die Klagen von Bund Naturschutz in Bayern (BN) und vier Privatleuten ab, die Häuser an der Ausbaustrecke besitzen.

Die Straße sei eine Kreisstraße und keine Autobahn, daher sei für den Ausbau auch keine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig. Die geplanten Lärmschutzmaßnahmen steigerten den Wert der Grundstücke sogar, sagte der Vorsitzende Richter Günter Förster.

"Über den aktiven Schallschutz, der vorgesehen ist mit einer zusätzlichen Mauer, bekommen Sie sogar einen besseren Schutz", sagte der Richter zu einem der Privatkläger: "Warum klagen sie eigentlich dagegen? Denn das was jetzt ist, ist in der Tat nicht besonders toll." Das Feinstaub-Problem könne der Freistaat auch nachträglich über die Luftreinhalteplanung regeln.

Bund Naturschutz gibt nicht auf

Der Leiter des Rechtsamts der Stadt Nürnberg, Walter Lindl, zeigte sich zufrieden mit dem Urteil: "Die Stadt als Träger hat einen Prozesserfolg errungen." Tom Konopka vom Bund Naturschutz dagegen sagte: "Die Klage ist für uns enttäuschend ausgegangen." Der BN halte daran fest, dass der Frankenschnellweg in der Stadt eine Autobahn sei. Klägervertreter Eike Schönefelder fügte hinzu: "Das Urteil ist rechtsfehlerhaft." Man werde jetzt die Urteilsbegründung abwarten und dann Rechtsmittel prüfen. Nächste Instanz wäre der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München.

Die Gegner des Verkehrsprojekts fürchten, dass durch den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs der Verkehr in Nürnberg noch zunimmt. Vor allem Lastwagen würden sich ihrer Ansicht nach dann den Umweg über den Norden der Kommune sparen. Die Stadt Nürnberg dagegen geht davon aus, dass die Staus durch den geplanten Tunnel weniger werden. Sie hofft dadurch auf weniger Lärm und Feinstaub.

Ausbau ab 2015

Mit Frankenschnellweg wird der fränkische Teil der Autobahn 73 bezeichnet, die Suhl in Thüringen mit Nürnberg und Feucht verbindet. Nördlich von Nürnberg führt die A73 über Lichtenfels, Coburg und Bamberg. Am nördlichen Stadtrand von Nürnberg endet die Schnellstraße und beginnt erst am Südende wieder. Um dieses Stück Straße innerhalb der Stadt dreht sich der aktuelle Streit.

Auf einer etwa zwei Kilometer langen Strecke muss der Verkehr bisher drei Ampel-Kreuzungen passieren - lange Staus sind die Regel. Stadt und Land wollen von 2015 an für rund 450 Millionen Euro auf zwei Ausbauabschnitten einen Tunnel bauen, Flüsterasphalt und eine zusätzliche dritte Fahrspur legen und Lärmschutzwände errichten.