Maly sieht keine Alternative zum Frankenschnellweg

Nürnberg - Oberbürgermeister Ulrich Maly äußert sich im NN-Interview zu den Themen Verkehr, saubere Luft, die Kulturhauptstadtbewerbung - und zu seiner eigenen Zukunft.

Herr Maly, Nürnberg ächzt unter zu hohen Stickstoffdioxid-Werten. Müsste die Stadt nicht längst einen rigorosen Kurs in Sachen saubere Luft fahren, um die Gesundheit ihrer Bewohner zu schützen?

Ulrich Maly: Wenn wir allein betroffen wären, müssten wir einräumen, wir haben etwas falsch gemacht. Dadurch, dass aber nahezu alle europäischen Städte jenseits der 200.000-Einwohner-Grenze betroffen sind, sehe ich den Vorwurf nicht als berechtigt an. Wir haben die kuriose Situation, dass das europäische Recht eine politische Lieferpflicht der Ebene zuordnet, nämlich den Kommunen, die die wenigsten Instrumente hat.

Der Bund streichelt die Automobilindustrie ins Koma, wenn es um weniger Schadstoffausstoß im konventionellen Bereich und Elektrifizierung der Fahrzeugflotten geht. Das ist hochgradig unbefriedigend. Nur, wir haben keinen Einfluss darauf. Alle schauen auf den 22. Februar, wenn das berühmte Urteil erwartet wird (das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Diesel-Fahrverbote; die Red.). Dann wird es mit dem Ins-Koma-Streicheln allein auch nicht mehr getan sein.

Nürnberg

22.3.2021, 16:53 Uhr

Frankenschnellweg soll ausgebaut werden: Das sind die Pläne

Wenn wir schon beim Verkehr sind: Ist der Frankenschnellweg für Nürnberg, was der Hauptstadtflughafen BER für Berlin und Stuttgart 21 für Stuttgart ist? Eine Endlos-Geschichte mit einer ständig steigenden Kostenspirale?

Maly: Nein, weil wir ja noch nicht einmal begonnen haben zu bauen. Was jetzt an Mehrkosten vermeldet wird, ist die Fortschreibung der ursprünglichen Summe mit den jährlichen Baukostensteigerungen. Das hat nichts mit veränderten Planungen zu tun. Bei BER oder der Elbphilharmonie war die Vervielfachung ja während des Baus. Wenn wir wissen, wann wir bauen, werden wir noch einmal ganz genau hinsehen: Ich will auf keinen Fall, dass wir im Jahrestakt verschämt zugeben müssen: Es ist schon wieder mehr geworden.

Wagen sie noch eine Prognose, wann es losgeht?

Maly: Ich wage schon lange keine Prognose mehr. Ich sage immer, wenn wir zu bauen anfangen, sind wir in sieben bis acht Jahren fertig. Es läuft ein Rechtsverfahren, das muss zum Ende gebracht werden. Ich sehe auch keine vernünftige Alternative zum Ausbau des Frankenschnellwegs, so wie sich der Verkehr aktuell entwickelt.

Nürnberg will 2025 Kulturhauptstadt werden. Die kleinen Parteien im Stadtrat kritisieren, dass die Verwaltung den Bürgern ein Konzept aufdrückt, anstatt die Ideen in der Mitte der Bevölkerung zu sammeln. Wie sehen Sie das?

Maly: Das stimmt nicht. Natürlich gehen wir nicht raus und fragen alle, was möchtest Du am 11. Juli 2025 auf dem Hauptmarkt erleben. Das geht auch nicht. Wenn man ein Programm so gestalten würde, dann würde man wahrscheinlich schon in der Vorausscheidung scheitern. Das ist ein Gegenstromprozess, wo wir einerseits versuchen müssen, die sehr harten und ganz und gar humorlosen Vorgaben der Europäischen Union zu erfüllen. Da muss zum Beispiel die europäische Dimension drin sein.

Aber wir glauben, dass noch ein paar andere Dinge wichtig sind - zum Beispiel die Frage, wie verändert Digitalisierung unseren Alltag? Diese Dinge haben wir uns aber auch nicht im kleinen Kämmerchen überlegt, sondern das war ein breiter Partizipationsprozess mit vielen gesellschaftlichen Gruppen und Vertretern. Und jetzt geht es darum, die gefundenen Inhalte kulturell aufzuladen. Damit kommt auch der partizipative Gedanke rein. Welche Veranstaltungsformen sind die, die die Mengen bewegen?

Bislang kann noch keine Rede davon sein, dass die Nürnbergerinnen und Nürnberger angesichts der Bewerbung kollektiv in Wallung wären.

Maly: Da sind wir noch weit weg davon. Ich habe das aber auch nicht erwartet, dass sich sieben Jahre vor dem Ereignis ein freiwilliger Fanclub mit 100.000 Menschen gründet. Das ist unser Job, den Menschen das Thema jetzt nahe zu bringen.

Wir haben den Eindruck, dass der Parteivorsitzende der Nürnberger SPD, Thorsten Brehm, langsam nervös wird, weil Sie sich auch innerhalb der Partei noch nicht geäußert haben, ob Sie bei der OB-Wahl 2020 wieder antreten. Wann lassen Sie die Katze aus dem Sack?

Maly: Ja, wenn’s Zeit dafür ist! Mehr als zwei Jahre vorher hat das selten jemand gemacht.

Das wäre 2018. Die Kommunalwahl ist im März 2020. Jetzt wäre eine gute Gelegenheit.

Maly: Das kläre ich mit meinem Partei-Vorsitzenden, wann er es wissen will, dann besprechen wir das.

Also noch heuer.

Maly: Ja sicher.