Sanierung von Großprojekten kommt teuer - Nachholbedarf in Nürnberg
28.4.2021, 06:58 Uhr
1,5 Milliarden Euro Schulden hat der Kernhaushalt der Stadt Nürnberg. Tendenz steigend. Zwar haben Bund und Land den Kommunen im vergangen Jahr geholfen, die Steuerausfälle durch Corona auszugleichen, doch ob das 2021 oder 2022 so bleibt, ist offen. Landkreise und Städte können nur hoffen.
Nürnberg will Millionen in Kultur und Freizeit investieren
In jedem Fall wird weniger Geld zur Verfügung stehen. Nürnbergs Kämmerer Harald Riedel plant derzeit mit 750 Millionen Euro neuen Schulden bis 2024, damit Schulhäuser, Kindertagesstätten und Brücken weiter gebaut und saniert werden können. Nürnberg wird deshalb schon 2022 die Schuldengrenze von zwei Milliarden Euro deutlich übersteigen.
In diesem finanziellen Horrorszenario sind die zehn großen Sanierungsprojekte wie das Opernhaus, Burg Hoheneck, Meistersingerhalle, Pellerhaus, Feuerwache 1 und Stadion zum größten Teil nicht enthalten. Nimmt man alles zusammen, dann kommt für die Stadt wohl noch einmal ein sehr hoher dreistelliger Millionenbetrag zusammen. CSU und SPD haben jetzt Vorschläge gemacht, wie die Stadt damit umgehen soll. Dass der Freistaat, der beim Betrieb des Staatstheaters und der Oper zu 50 Prozent beteiligt ist, auch bei der baulichen Sanierung des Opernhauses mit 50 Prozent an den Kosten teilhaben soll, ist richtig. München hat gleich mehrere vom Staat finanzierte Theater. Da besteht Nachholbedarf in Nürnberg.
An der Einbindung von privaten Investoren oder kommunalen Unternehmen bei der Sanierung kommt die Stadt nicht vorbei: Warum soll das Stadion nicht mit einem Bauunternehmen modernisiert werden? Die Mängelliste ist schon lang. Was spricht gegen die Sanierung des Pellerhauses mit Hilfe der Sparkasse? Das ist steuerlich für die Stadt nicht attraktiv, für ein privates Unternehmen aber schon.
Feuerwache 1 und Meistersingerhalle werden geschoben. Beides ist problemlos möglich. Für die Feuerwache 1 liegt noch nicht einmal ein umsetzungsfähiges Konzept vor.
Kommentar: Nürnberg hängt bei Kultur- und Freizeitprojekten am Geldtropf aus München
Akustische Sanierung nötig
Die rund 100 Millionen Euro, die für die Sanierung der Meistersingerhalle veranschlagt sind, werden wohl nicht reichen, denn nach dem „Aus“ für den Konzertsaal, steht auch eine akustische Sanierung an. Dass die Burg Hoheneck vom Bezirk Mittelfranken übernommen wird, käme einer Überraschung gleich, denn auch der muss sparen.
Mit den Verschiebungen und der Partnersuche schafft sich die Stadt nur etwas Luft, um finanziell weiter atmen zu können. Gelöst sind die Probleme noch lange nicht.
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